wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Dienstag, 24. November 2020

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Zimtkapseln“ veröffentlicht wurden

Verwaltungsgericht Minden, Urteil vom 14.05.2008
- 7 K 727/06 -

Zimtkapseln sind Arzneimittel

Präparat bleibt damit verschreibungspflichtig

Kapseln mit Zimtextrakt, denen eine blutzuckersenkende Wirkung zugeschrieben wird, sind Arzneimittel. Das entschied das Verwaltungsgericht Minden.

Die zuständige 7. Kammer des Verwaltungsgerichts wies damit die Klage einer solche Kapseln herstellenden und vertreibenden Firma aus Gütersloh ab. Dieser war von der Bezirksregierung Detmold das Inverkehrbringen des Präparats ohne arzneimittelrechtliche Zulassung untersagt worden.Die Kammer sah das Produkt aus zwei Gründen als Arzneimittel an: Zum einen sei es wegen seiner Präsentation (arzneimitteltypische Verpackung, Vertrieb ausschließlich in Apotheken und Werbung, die sich an Personen mit Diabetes mellitus Typ II richtet) als Arzneimittel zu qualifizieren. Zum anderen habe das Präparat nach den vorgelegten Gutachten bei Personen mit... Lesen Sie mehr

Werbung

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 07.08.2007
- 4 U 194/06 -

OLG Hamm: Zimtkapseln sind als Arzneimittel anzusehen

Zimtpräparat ist kein diätetisches Lebensmittel

Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm hat einem Anbieter aus Ostwestfalen untersagt, von ihm hergestellte Zimtkapseln als so genannte diätetische Lebensmittel zu bewerben bzw. zu vertreiben.

Zur Begründung hat der Fachsenat des Oberlandesgerichts ausgeführt: Das angebotene Zimtpräparat sei kein diätetisches Lebensmittel, sondern sei wegen seiner pharmakologischen Wirkung und seiner Zweckbestimmung gerade auch zur Linderung der Zuckerkrankheit als Arzneimittel zu qualifizieren, für das die nötige arzneimittelrechtliche Zulassung fehle. Bei dem Produkt handele es sich nicht... Lesen Sie mehr




Werbung