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Sonntag, 23. Januar 2022

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Zeichenähnlichkeit“ veröffentlicht wurden

Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom 11.12.2008
- 6 U 958/08 -

OLG Koblenz: Tatort-Fadenkreuz nicht vorbehaltlos geschützt

Zur Verwechslungsgefahr von Zeichen im geschäftlichen Verkehr

Die ARD kann das im Vorspann der TV-Serie "Tatort" gezeigte Fadenkreuz nicht allein für sich beanspruchen. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz (OLG) hervor. Das Gericht erlaubte einem Verlag, ein Fadenkreuz auf dem Cover seiner Hörbücher zu drucken.

Nach Auffassung der Richter wird ein abgebildetes Fadenkreuz allein nicht ausschließlich der ARD-Fernsehserie zugeordnet. Das Fadenkreuz erscheint im Vorspann der Reihe. Das Gericht erlaubte mit seinem inzwischen rechtskräftigen Spruch einem Verlag, auf dem Cover seiner Hörbücher weiter ein Fadenkreuz mit dem Zusatz "Krimi Hörbuch" zu verwenden. Das OLG wies damit die Unterlassungsklage einer ARD-Sendeanstalt ab, die gemeinsam mit den anderen ARD-Anstalten die "Tatort"-Reihe produziert. Die von der Fernsehserie genutzte Wort-/Bildmarke "Tatort mit Fadenkreuz" habe zwar für das Marktsegment unterhaltender Fernsehsendungen eine sehr hohe Kennzeichnungskraft.... Lesen Sie mehr



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