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Dienstag, 24. November 2020

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „wesentlicher Wert“ veröffentlicht wurden

Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 06.10.2011
- T-508/08 -

Lautsprecherform kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden

Bang & Olufsen scheitert mit seiner Klage vor dem Gericht der Europäischen Union

Eine Eintragung als Gemeinschaftsmarke ist nicht möglich, wenn die Marke ausschließlich aus der Form des Produktes besteht, die dem Produkt einen wesentlichen Wert verleiht. Dies hat der Gerichtshof der Europäischen entschieden.

Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke* ist eine Marke aus bestimmten, in dieser Verordnung ausdrücklich aufgeführten Gründen von der Eintragung ausgeschlossen. Dies gilt u. a. für Marken, die keine Unterscheidungskraft haben**, und für Zeichen, die ausschließlich aus der Form bestehen, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht***.Im vorliegenden Fall meldet im September 2003 das dänische Unternehmen Bang & Olufsen A/S beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ein dreidimensionale Zeichen zur Eintragung als Gemeinschaftsmarke anDas HABM wies die Anmeldung mit der Begründung zurück, dass die... Lesen Sie mehr




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