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Montag, 22. Juli 2019

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Transrapid“ veröffentlicht wurden

Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 27.01.2015
- 26 K 431.13 -

Transrapid: Minderung von Subvention rechtens

Erzielte Erlöse und erhaltene Versicherungs­leistungen sind anzurechnen

Die Eigentümerin der Transrapid-Versuchsanlage Emsland (TVE) muss sich erzielte Erlöse und erhaltene Versicherungs­leistungen auf eine für den Rückbau der Anlage bewilligte Zuwendung anrechnen lassen.

Ende der 70er Jahre errichtete ein Zusammenschluss mehrerer Industrieunternehmen mit Zuwendungsmitteln der Bundesrepublik Deutschland die TVE. Auf einer ca. 31 km langen Versuchsstrecke im Emsland wurde seitdem die Magnetschwebetechnologie erforscht. Im Zuge der Übernahme der TVE durch die Klägerin im Juni 2006 bestätigte das Bundesverkehrsministerium, dass die gegenüber der Voreigentümerin erfolgte Zusage zur Finanzierung eines zukünftigen Rückbaus der Anlage auch für die Klägerin gelten sollte. In der Folge bewilligte die Bundesrepublik der Klägerin für den Betrieb nicht rückzahlbare Bundeszuwendungen zur Projektförderung.Nach... Lesen Sie mehr

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Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.06.2007
-  8 B 920/07, 8 B 922/07 -

Magnetschwebebahnstrecke in München: Kein Anspruch auf Akteneinsicht in das Sicherheitskonzept des Transrapids

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse müssen bewahrt werden

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die im Eilverfahren verfolgten Begehren einer Einwendergemeinschaft und einer Privatperson zurückgewiesen, ihnen Einsicht in das Sicherheitskonzept der geplanten Magnetschwebebahn (Transrapid) vom Münchener Hauptbahnhof zum Flughafen München und in die beim Eisenbahn-Bundesamt vorliegenden Unterlagen über das vorgesehene Fahrzeug zu gewähren.

Die Regierung von Oberbayern beabsichtigt den Bau einer Magnetschwebebahnstrecke vom Münchener Hauptbahnhof zum Flughafen München. Das erforderliche Planfeststellungsverfahren ist bereits eingeleitet worden. Derzeit läuft das Erörterungsverfahren, in dem die gegen das Vorhaben erhobenen Einwendungen erörtert werden.Die DB Magnetbahn GmbH hat ein Sicherheitskonzept für die... Lesen Sie mehr

Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 12.06.2007
- BVerwG 7 VR 1.07 -

Transrapidstrecke in München: Antrag auf Einsicht in Sicherheitskonzept für Transrapid erfolglos

Bundesverwaltungsgericht gerichtlich nicht zuständig

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, durch die das Eisenbahn-Bundesamt verpflichtet werden sollte, den Antragstellern Einsicht in das Sicherheitskonzept der DB Magnetbahn GmbH für das Fahrzeug Transrapid TR 09, in die hierfür erteilte Genehmigung des Eisenbahn- Bundesamtes sowie in die über das Fahrzeug vorhandenen Unterlagen zu gewähren.

Die Antragsteller sind Einwender im Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Magnetschwebebahnstrecke von München Hauptbahnhof zum Flughafen München. Sie stützten ihren Antrag auf das Umweltinformationsgesetz und verwiesen darauf, sie seien im Rahmen des gegenwärtig andauernden Erörterungstermins im Planfeststellungsverfahren auf die begehrten Informationen angewiesen.... Lesen Sie mehr



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