wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Freitag, 23. April 2021

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Suchvorschläge“ veröffentlicht wurden

Oberlandesgericht München, Urteil vom 29.09.2011
- 29 U 1747/11 -

Google-"Snippets": Suchergebnisse ("Snippets") haben keinen eigenen Aussageinhalt

Das gleiche gilt für die Ergänzungssuchbegriffe (Autocomplete-Funktion)

Die bei einer Suchmaschine erscheinenden Suchergebnisse und Suchvorschläge stellen keine eigene Aussage des Suchmaschinenbetreibers dar. Es werden nur fremde Inhalte angezeigt. Daher bestehen keine Ansprüche auf Unterlassen der Anzeige bestimmter Suchergebnisse und -vorschläge gegen einen Suchmaschinenbetreiber. Dies hat das Oberlandesgericht München entschieden.

Im zugrunde liegenden Fall bot die Antragstellerin im Internet ein Online-Branchenbuch für Firmen an. Gab man den Namen der Antragstellerin als Suchbegriff bei Google ein, erschienen als Suchvorschläge im Rahmen der Autovervollständigung folgende Wörter: Betrug und Abzocke. Als Suchergebnisse wurde die Begriffe "Adressbuchschwindel" und "Adressbuchbetrug" angezeigt. Dagegen wehrte sich die Antragstellerin mit Unterlassungsansprüchen im Wege des einstweiligen Rechtschutzes. Das Landgericht München I erließ antragsgemäß eine einstweilige Verfügung. Die Antragsgegnerin legte daraufhin Berufung ein.Das Oberlandesgericht München... Lesen Sie mehr

Werbung

Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 10.05.2012
- 15 U 199/11 -

Google-Autocomplete-Funktion: Ergänzungssuchbegriffe einer Internet-Suchmaschine haben keinen eigenen Aussageinhalt

Keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Den bei Eingabe eines Suchbegriffes in eine Internet-Suchmaschine durch diese im Rahmen einer automatisierten Vervollständigungsfunktion angezeigten Ergänzungssuchbegriffen kommt kein eigenständiger Aussageinhalt der Suchmaschine bzw. des Betreibers zu. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln hervor.

In dem zugrunde liegenden Fall befasste sich die Klägerin mit dem Direktvertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetika. Die Beklagte betrieb eine Internet-Suchmaschine. Dem Internetnutzer wurden bei Eingabe seiner Suchbegriffe in Form von Wortkombinationen verschiedene Suchvorschläge (Predictions) angezeigt. Diese Suchvorschläge wurden auf der Basis eines Algorithmus ermittelt,... Lesen Sie mehr




Werbung