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Sonntag, 8. Dezember 2019

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Stoffwechselerkrankrung“ veröffentlicht wurden

Bundessozialgericht, Urteil vom 24.10.2019
- B 9 SB 1/18 R -

Kein Anspruch auf Merkzeichen Bl (für Blindheit) bei Stoffwechselstörung

Blindheit im Schwer­behinderten­recht erfasst keine gnostischen - neuro­psycho­logischen - Störungen des visuellen Erkennens

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass schwerst Hirngeschädigte, die zu keiner differenzierten Sinneswahrnehmung im Stande sind, die gesundheitlichen Voraussetzungen für Merkzeichen Bl (Blindheit) nicht erfüllen.

Die 2007 geborene Klägerin des zugrunde liegenden Falls leidet seit ihrer Geburt an einer ausgeprägten Stoffwechselstörung (nichtketotische Hyperglycinämie). Bei ihr besteht Pflegebedürftigkeit nach der Stufe III (jetzt Pflegegrad 5). Der Grad der Behinderung (GdB) ist mit 100 festgestellt. Die Merkzeichen H, B, G, aG und RF sind ihr zuerkannt, nicht hingegen Merkzeichen Bl.Die Vorinstanzen haben das beklagte Land antragsgemäß verurteilt, die Voraussetzungen für das Merkzeichen Bl festzustellen. Die Klägerin sei blind, obwohl weder das Augenlicht vollständig fehle noch eine gleichzusetzende geringgradige Sehschärfe nachweisbar sei.... Lesen Sie mehr

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Sozialgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 15.07.2010
- S 4 R 285/10 ER -

Deutsche Rentenversicherung muss Kosten für Reha-Aufenthalt eines essgestörten Kindes übernehmen

Ambulante fachärztliche Behandlung am Wohnort nicht ausreichend

Die Deutsche Rentenversicherung Bund muss die Kosten für den Aufenthalt eines Kindes, das unter einer schwerwiegenden Stoffwechsel- und dadurch verursachten Essstörung leidet, in einer Reha-Einrichtung übernehmen. Dies entschied das Sozialgericht Frankfurt am Main.

Der siebenjährige Antragsteller des zugrunde liegenden Falls leidet an einer Stoffwechselstörung, die ohne Behandlung zu schweren Entwicklungsstörungen führt.Die Eltern des Antragstellers beantragten deshalb für ihren Sohn bei der Beklagten eine etwa einmonatige stationäre Reha-Maßnahme in einer Reha-Einrichtung während der Sommerferien. Diese Reha-Einrichtung ist... Lesen Sie mehr

Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 07.05.2008
- 1 K 1001/07 -

Baden-Württemberg: Keine Befreiung von der Studiengebühr für zöliakiekranken Studenten

Befreiung von Studiengebühren kann nur bei behinderungs­bedingtem erheblichen Zeitnachteil beim Studieren gewährt werden

Die Universtität Freiburg ist nicht verpflichtet, einen an Zöliakie erkrankten Studenten von der Studien­gebühren­pflicht zu befreien. Dies entschied das Verwaltungsgericht Freiburg.

Geklagt hatte ein Student, der an der chronischen Stoffwechselerkrankung Zöliakie leidet. Diese Krankheit besteht in der Unverträglichkeit des Klebereiweißstoffs „Gluten“, das in zahlreichen Getreidesorten und Lebensmitteln sowie in Fertigprodukten in Form von Emulgatoren, Stabilisatoren u.sw. enthalten ist und massiv die Verdauungstätigkeit des Erkrankten behindert und stört. Therapierbar... Lesen Sie mehr



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