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Dienstag, 18. Januar 2022

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Stadtmauer“ veröffentlicht wurden

Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 26.01.2009
- 4 K 2024/07.KO -

Streit um Stadtmauer: Ehemalige Stadtmauer gehört zur Straße

Straße ohne Stadtmauer nicht nutzbar - Stadtmauer ist Stützmauer im Sinne des Straßenrechts

Eine ehemalige Stadtmauer, die nunmehr als Stützmauer eine Gemeindestraße vor dem Abrutschen ins Tal bewahrt, ist von der Gemeinde als Straßenbaulastträger instand zu halten. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz.

Der Kläger des Verfahrens sind Eigentümer eines Anwesens im Gebiet der Stadt Sankt Goar. Das Eigentum an einer sich daran angrenzenden ehemaligen Stadtmauer, die entlang einer Gemeindestraße verläuft und diese zum Tal hin abstützt, haben sie im Jahr 1987 aufgegeben. Die Stadt sieht nach wie vor die Kläger in der Verantwortung, die Mauer instand zu halten. Hiergegen wandten sich diese mit einer Klage zum Verwaltungsgericht Koblenz mit dem Ziel festzustellen, dass die Stadt für die Unterhaltung der Mauer aufkommen müsse. Die Klage hatte Erfolg.Nur die Kommune sei zur Instandhaltung und Sicherung der ehemaligen Stadtmauer verpflichtet,... Lesen Sie mehr

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Verwaltungsgericht Neustadt, Urteil vom 19.09.2005
- 3 K 2278/04.NW -

Lärmschutzwand auf historischer Stadtmauer der Stadt Speyer unzulässig

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit einem aktuellen Urteil eine Anordnung der Stadt Speyer zur Beseitigung einer illegal errichteten Lärmschutzwand auf der historischen Stadtmauer bestätigt.

Geklagt hatte ein Ehepaar, das sein Wohnanwesen in Speyer zum Schutz gegen Verkehrslärm abschirmen wollte. Zu diesem Zwecke errichteten die Kläger auf der in ihrem Garten verlaufenden historischen Stadtmauer eine massive grünfarbene Schutzwand aus Holz. Die Behörde ordnete die Beseitigung der Holzwand an, da die Stadtmauer in diesem Bereich denkmalgeschützt sei und durch die Lärmschutzwand... Lesen Sie mehr




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