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Mittwoch, 14. April 2021

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „spontan“ veröffentlicht wurden

Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 22.08.2019
- L 1 U 1261/17 -

Kein Unfall­versicherungs­schutz bei Teilnahme an Floßfahrt und Hilfe beim Anlanden

Vom Teilnehmer der Floßfahrt geleistete Hilfe beim Anlegen war eigene Angelegenheit und entsprach nicht dem erklärten oder mutmaßlichem Willen des Floßunternehmers

Der Teilnehmer einer Floßfahrt, der spontan und ohne Absprache Hilfe beim Anlanden leistet und sich dabei verletzt, steht nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies entschied das Thüringer Landessozialgericht.

Im zugrunde liegenden Fall leistete der Teilnehmer einer Floßfahrt auf der Werra den Flößern beim Anlanden Hilfe und stürzte dabei. Er zog sich einer Verletzung am rechten Sprunggelenk zu. Die Berufsgenossenschaft verneinte das Vorliegen eines Arbeitsunfalls. Das Sozialgericht wies die dagegen gerichtete Klage ab.Das Thüringer Landessozialgericht wies die Berufung zurück. Das Landessozialgericht bestätigte die Auffassung der Berufsgenossenschaft und des Sozialgerichts, dass der Teilnehmer einer Floßfahrt, welcher in einer unvorhergesehenen Situation beim Anlegen aus eigenem Entschluss Hilfe leistet, nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht. ... Lesen Sie mehr

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Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 21.06.2018
- 8 Sa 87/18 -

Kündigung nach Spontan-Urlaub gerechtfertigt

Abmahnung entbehrlich

Die eigenmächtige Inanspruchnahme von Urlaub stellt einen Kündigungsgrund dar und kann eine Abmahnung entbehrlich machen. Dies hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf entschieden.

Im hier zu entscheidenden Fall war die Klägerin seit dem 01.08.2014 als Junior Business Excellence Manager mit Controlling-Tätigkeiten bei der Beklagten beschäftigt und in der Abteilung "Online Performance Management" eingesetzt. Berufsbegleitend absolvierte sie ein Masterstudium "BWL Management", das sie am 21.06.2017 erfolgreich abschloss.Im Hinblick auf die Prüfung... Lesen Sie mehr

Amtsgericht München, Urteil vom 21.09.2016
- 1012 Ls 454 Js 183319/16 jug -

Bewährungsstrafen für Fahrraddiebstähle in 16 Fällen

Unprofessionelles Verhalten spricht für spontanen Entschluss

Wegen Diebstahls in 16 Fällen und in einem besonders schweren Fall in Mittäterschaft wurden drei Cousins zu jeweils 1 Jahr und 9 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Dies hat das Amtsgericht München bekanntgegeben.

Im vorliegenden Verfahren fuhren die drei Männer von Ungarn nach Unterschleißheim, wo einer der drei eine Arbeitsstelle als Maurer hatte. Der Älteste von ihnen fuhr dabei mit seinem Transporter, da er nach eigenen Angaben vor hatte, im Raum Nürnberg gebrauchte Räder anzukaufen und nach Ungarn zu überführen, um sie dort herzurichten und anschließend zu verkaufen.Als... Lesen Sie mehr

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Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 01.03.2011
- 4 U 370/10 -

Spontane Äußerungen von Unfallbeteiligten am Unfallort sind kein Schuldanerkenntnis

Rechtliche Tragweite eines Schuldeingeständnisses muss für den juristischen Laien erkennbar sein

Äußert sich ein Unfallbeteiligter spontan am Unfallort zum Unfallhergang, kann dies nicht als Schuldeingeständnis ausgelegt werden. Für eine entsprechende rechtswirksame Erklärung muss auch aus Sicht eines in Rechtsfragen unerfahrenen Laien die rechtliche Tragweite erkennbar sein. Dies könne etwa bei Vorliegen eines Schuldeingeständnisses in schriftlicher Form angenommen werden. Dies stellte das Saarländische Oberlandesgericht fest.

Im vorliegenden Fall kam es zwischen einem am Fahrbahnrand geparkten BMW und einem vorbeifahrenden Peugeot zu einem Zusammenstoß. Der BMW ragte leicht in die Fahrbahn hinein, als der aus gleicher Fahrtrichtung kommende Peugeot das parkende Fahrzeug streifte und es zu Schäden an beiden Fahrzeugen kam. Im anschließenden Rechtsstreit sollte die Unfallschuld geklärt werden.... Lesen Sie mehr




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