die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Spitznamen“ veröffentlicht wurden

Auch Spitznamen genießen Namensschutz - Bastian Schweinsteiger gegen "Schweini"

Fleischwarenhändler darf Marke "Schweini" nicht mehr verwenden - Eintragung der Marke "Schweini" unzulässig

Ein Fleischwarenhändler muss es nach einer Entscheidung des Landgerichts München unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnung "Schweini" im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Auch muss er die von ihm eingetragene Marke löschen lassen. Das Gericht gab damit einer entsprechenden Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger statt.

Das Landgericht München I hat in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler verurteilt, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnung "Schweini" im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Auch muss der Großhändler die von ihm eingetragene Marke "Schweini" beim Deutschen Patent- und Markenamt löschen lassen. Schließlich stellte das Gericht fest, dass Schweinsteiger wegen der unbefugten Namensverwendung ein Schadensersatzanspruch zusteht. Der Fleischhändler muss zur Berechnung des Schadens zunächst Auskunft erteilen, in welchem Umfang er die Kennzeichnung "Schweini" verwendet hat und welche Umsätze damit erzielt wurden.... Lesen Sie mehr