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Samstag, 17. April 2021

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Singakademie“ veröffentlicht wurden

Kammergericht Berlin, Urteil vom 07.07.2011
- 28 U 10/10 -

Kammergericht: Keine Grundbuchberichtigung zu Gunsten der Sing-Akademie

Keine Eintragung als Eigentümerin an den historischen Grundstücken "Am Festungsgraben" und "Dorotheenstraße"

Die Sing-Akademie kann keine Eintragung als Eigentümerin ins Grundbuch im Wege der Grundbuchberichtigung verlangen, da die Akademie durch Enteignung das Eigentum an den Grundstücken, auf denen ihr historisches Konzertgebäude stand, verloren hatte. Dies entschied das Kammergericht Berlin und änderte damit die erstinstanzliche Entscheidung des LG Berlin ab.

Im hiesigen Rechtsstreit hatte die Sing-Akademie das Land Berlin, das als Eigentümer der Grundstücke im Grundbuch eingetragen ist, zunächst erfolgreich auf Zustimmung zur Grundbuchberichtigung zu ihren Gunsten verklagt. Dagegen hatte das Land Berufung zum Kammergericht eingelegt.In seiner mündlichen Urteilsbegründung wies der Vorsitzende Richter des Kammergerichts Berlin, darauf hin, dass die Gesamtschau der Geschehnisse um die Grundstücke in der Zeit von 1945 bis 1963 zu dem Ergebnis führe, dass eine Enteignung vorliege. Der Staat habe seinerzeit die Grundstücke in Besitz genommen und anschließend unter vollständiger und endgültiger... Lesen Sie mehr

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Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 16.08.2005
- 20 U 123/05 -

Altstadtherbst darf Vivaldi-Oper aufführen

OLG Düsseldorf weist Verbotsantrag zurück

In dem Streit um die Aufführungsrechte an der Oper "Mo(n)tezuma" des venezianischen Komponisten Antonio Vivaldi hat der 20. Zivilsenat des OLG Düsseldorf ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf abgeändert und den Verbotsantrag der Singakademie zu Berlin e.V. zurückgewiesen.

Der Senat sah sich schon deshalb gehalten, das erstinstanzliche Urteil aufzuheben, weil die Singakademie die vor dem Landgericht erwirkte einstweilige Verfügung nicht binnen der gesetzlich vorgesehenen Vollziehungsfrist ordnungsgemäß zugestellt hatte.Der Vorsitzende des Senats ließ in der mündlichen Urteilsbegründung allerdings auch keinen Zweifel daran aufkommen, dass... Lesen Sie mehr



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