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Prostitution und Vereinstätigkeit verboten - Wohnen erlaubt

Verwaltungsgericht Dresden untersagt baurechtlich unzulässige Nutzung der Wohnung zu Prostitutionszwecken

Die baurechtlich ungenehmigte Nutzung eines Wohngebäudes zur Prostitution führt nicht zum Erlöschen der genehmigten Wohnnutzung. Dies entschied das Verwaltungsgericht Dresden.

In dem zugrunde liegenden Fall war der Mieterin des Gebäudes von der Großen Kreisstadt Görlitz bereits im Dezember 2011 die Nutzung der Räume für eine als Privatclub bezeichnete Einrichtung untersagt worden, weil es sich nach ihrer - auch vom Verwaltungsgericht Dresden bestätigten - Auffassung um eine baurechtlich unzulässige Nutzungsänderung zum Zwecke der Prostitution gehandelt habe. Mit einer erneuten Verfügung der Stadt vom 25. Oktober 2012 wurde der Frau unter Anordnung des Sofortvollzugs die Nutzung des Hauses auch »zum Zwecke des Wohnens und als Stätte der Vereinstätigkeit« untersagt, u. a. hinsichtlich eines »Kunstfördervereins« und eines... Lesen Sie mehr