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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Nintendo-DS“ veröffentlicht wurden
Bundesgerichtshof, Urteil vom 27.11.2014
- I ZR 124/11 -
Bundesgerichtshof zu Schutzmaßnahmen für Nintendo-Videospiele
OLG München muss Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und mögliche übermäßige Beschränkung legaler Nutzungsmöglichkeiten durch Verbot von Adaptern neu prüfen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits Schutz genießen.
Die Klägerin des zugrunde liegenden Streitfalls produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole "Nintendo DS" und zahlreiche dafür passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, die Bestandteil der Videospiele sind. Die Videospiele werden ausschließlich auf besonderen, nur für die Nintendo-DS-Konsole passenden Speicherkarten angeboten, die in den Kartenschacht der Konsole eingesteckt werden.Die frühere Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer die Beklagten zu 2 und 3 waren und über deren Vermögen im Laufe... Lesen Sie mehr
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 06.02.2012
- I ZR 124/11 -
Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vor
Beklagte boten nachgebildete Adapter für Nintendo-DS-Konsolen im Internet an
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet.
Dem vorzuliegenden Fall liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole "Nintendo DS" und zahlreiche dafür passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, die Bestandteil der Videospiele sind. Die Videospiele... Lesen Sie mehr
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