wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Dienstag, 26. Mai 2020

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Nebengeschäfte“ veröffentlicht wurden

Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 22.11.2007
- 1 U 49/07 -

Verkauf von Weihnachtsengeln in einer Apotheke ist zulässig

Der Verkauf von geringwertigen Weihnachtsartikeln in einer Apotheke ist zulässig. Ein Wettbewerbsverstoß sei durch die Werbung und den Verkauf nicht gegeben. Dies hat das Oberlandesgericht Oldenburg entschieden.

Ein bundesweit tätiger Wettbewerbsverband hatte gegen die Betreiberin einer Apotheke auf Unterlassung geklagt. Die Beklagte verkaufte in ihrer Apotheke zur Vorweihnachtszeit 2006 Weihnachtsartikel wie Filzengel, Engel aus Metall, diverse Holzfiguren, Weihnachtssterne u. ä. Dekoartikel. Dafür warb sie auch in einem Prospekt. Der Wettbewerbsverband sah darin einen Verstoß gegen die Apothekenbetriebsordnung sowie einen Wettbewerbsverstoß. Die Beklagte wiederum berief sich auf ein zulässiges Nebengeschäft.Das Landgericht Oldenburg hatte die Beklagte zur Unterlassung sowohl der Werbung als auch des Verkaufs der Weihnachtsartikel verurteilt.... Lesen Sie mehr




Werbung