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Mittwoch, 1. Dezember 2021

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Minderwert“ veröffentlicht wurden

Bundesgerichtshof, Urteil vom 06.07.2021
- VI ZR 40/20 -

Anspruch auf Ersatz des "Minderwerts" bei Kauf eines VW-Diesels mit Prüfstand­erkennungs­soft­ware

Diesel-Käufer haben Wahl zwischen großem und kleinem Schadensersatz

Der Käufer eines Pkw VW mit Dieselmotor, der mit einer Prüfstand­erkennungs­soft­ware ausgestattet ist, kann gegen den Fahrzeughersteller einen sogenannter kleinen Schadens­ersatz­anspruch verlangen. Dies entschied der Bundesgerichtshof und bestätigte damit das Urteil der Berufungsinstanz.

Die Klägerin erwarb im Juli 2015 von einem Autohaus einen gebrauchten VW Passat Variant, der mit einem 2,0-Liter Dieselmotor des Typs EA189, Schadstoffnorm Euro 5 ausgestattet ist. Die Beklagte ist Herstellerin des Wagens. Der Motor war mit einer Software versehen, die erkennt, ob sich das Fahrzeug auf einem Prüfstand im Testbetrieb befindet, und in diesem Fall in einen Stickoxid-optimierten Modus schaltet. Es ergaben sich dadurch auf dem Prüfstand geringere Stickoxid-Emissionswerte als im normalen Fahrbetrieb. Die Stickoxidgrenzwerte der Euro 5-Norm wurden nur auf dem Prüfstand eingehalten. Im Jahr 2015 ordnete das Kraftfahrt-Bundesamt gegenüber... Lesen Sie mehr




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