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Donnerstag, 1. Juni 2023

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Medaillenverordnung“ veröffentlicht wurden

Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 09.08.2012
- VG 27 M 153.12 -

Zwangsgeldandrohung gegen Bundesministerium des Innern hinsichtlich Auskunft über Zielvereinbarungen zu Medaillenzielen bei den Olympischen Spielen

Behörde verkürzt Rechtsschutz in nicht hinnehmbarer Weise

Für den Fall, dass das Bundesministerium des Innern (BMI) nicht seiner Verpflichtung zur Auskunft über Zielvereinbarungen zu Medaillenzielen bei den Olympischen Spielen bis zum 10. August 2012, 15.00 Uhr nachkommt, wurde diesem ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000,- Euro angedroht. Dies hat nun das Verwaltungsgericht Berlin bekanntgegeben.

Das BMI wurde mit Eilbeschluss dazu verpflichtet, umgehend Auskunft über die mit verschiedenen Sportverbänden des Deutschen Olympischen Sportbundes getroffenen Vereinbarungen zu erteilen. Dem ist das BMI bislang nicht nachgekommen, weil es zwischenzeitlich Beschwerde gegen den Beschluss eingelegt hat.Das Gericht hat dem Antrag des Antragstellers stattgegeben, weil die Voraussetzungen für die Vollstreckung vorlägen. Das BMI sei der vollstreckbaren Regelungsanordnung bislang ohne Grund nicht nachgekommen. Die hiergegen eingelegte Beschwerde habe keine aufschiebende Wirkung. Der Rechtsschutz werde für die Behörde auch nicht in nicht... Lesen Sie mehr

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Verwaltungsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 24.04.2008
- 1 E 4183/07(V) -

Bundesadler und andere Greifvögel auf einer Münze: Zum Schutzumfang des Bundesadlers in der Medaillenverordnung

Verbreitung einer Gedenkmünze „Eisbär Knut-Zoo Berlin“ zulässig

Die Medaillenverordnung schützt den Bundesadler nur in der Darstellung der amtlichen Bekanntmachung aus dem Jahre 1950. Dies hat das Verwaltungsgericht Frankfurt entschieden. In dem zugrunde liegenden Fall ging es um eine auf der Rückseite der Gedenkmünze "Knut-Zoo Berlin" enthaltene Adlerdarstellung.

Die Klägerin, ein Münzhandelsunternehmen mit Sitz in Braunschweig wendet sich gegen die von der Deutschen Bundesbank behauptete Unzulässigkeit der Verbreitung einer Münze aufgrund der Medaillenverordnung. Zu dem Geschäftsgegenstand der Klägerin gehört das Auflegen von Medaillenserien, die dann von verschiedenen Prägestätten gefertigt werden und von der Klägerin hauptsächlich im... Lesen Sie mehr




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