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Dienstag, 21. Mai 2019

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Lichtsignalanlage“ veröffentlicht wurden

Bundessozialgericht, Urteil vom 29.04.2010
- B 3 KR 5/09 R -

BSG: Behinderter hat bei nahezu vorhandener Taubheit Anspruch auf Lichtsignalanlage

Krankenkasse muss Kosten für Hilfsmittel zum Ausgleich von Behinderung übernehmen

Versicherte, die wegen einer an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit die Klingel ihrer Wohnung auch mit den vorhandenen Hörgeräten nicht wahrnehmen können, haben grundsätzlich Anspruch auf Versorgung mit einer Lichtsignalanlage, durch die die akustischen Signale der Türklingel in optische Signale umgewandelt werden. Dies entschied das Bundessozialgericht.

Im zugrunde liegenden Fall beantragte die Klägerin, die wegen ihrer an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit die Klingel ihrer Wohnung auch mit den vorhandenen Hörgeräten nicht wahrnehmen kann, im Dezember 2005 unter Vorlage einer ärztlichen Verordnung und eines Kostenvoranschlages die Versorgung mit einer Lichtsignalanlage. Die beklagte Krankenkasse lehnte den Leistungsantrag ab.Eine Lichtsignalanlage besteht aus einem Sender und mindestens einem Empfänger. Der Sender muss mit der Türklingel durch ein spezielles Kabel verbunden werden. Er nimmt die akustischen Signale auf und wandelt diese in Funkimpulse um, die über die normale Steckdose... Lesen Sie mehr

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Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25.02.2009
- L 1 KR 201/07 und L 1 KR 151/08 -

Landessozialgericht bestätigt Anspruch auf Lichtsignalanlage für hochgradig Schwerhörige auf Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung

Anlage ist nicht fest an eine bestimmte Wohnung gebunden und kann somit auch gegebenenfalls jederzeit an einem anderen Ort eingesetzt werden

Eine hochgradig schwerhörige Versicherte hat einen Anspruch gegen die gesetzliche Krankenversicherung auf Versorgung mit einer Lichtsignalanlage für den Einsatz in ihrer häuslichen Wohnung. Dies hat das Landessozialgericht Niedersachsen entschieden.

Das Gericht hat eine gesetzliche Krankenkasse in einem kürzlich entschiedenen Fall dazu verpflichtet, bei einer Klägerin die Kosten für eine Lichtsignalanlage zu übernehmen, mit der die akustischen Signale von Telefonanlage und Türklingel in Lichtsignale und Vibrationen umgewandelt und damit auch von Gehörlosen wahrgenommen werden können.Die Krankenkasse hatte sich... Lesen Sie mehr




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