Werbung
Alle verfügbaren Entscheidungen zum Thema „Legostein“ finden Sie mit unserer Suchfunktion. »
die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Legostein“ veröffentlicht wurden
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 24.01.2024
- T-537/22 -
Lego siegt vor Gericht im Streit um Spielbaustein
EuG bestätigt Gültigkeit des Schutzes von LEGO-Spielbaustein
Im Streit um das Design eines Lego-Bausteins hatte der dänische Hersteller vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) Erfolg. Der Schutz eines bestimmten Steines sei weiterhin gültig, entschieden die Richter in Luxemburg. Es handelt sich dabei um einen flachen Stein mit vier Noppen in der Mitte, den Lego 2010 als geschützt eingetragen hatte.
Seit 2010 ist das Design eines Lego-Bausteins der dänischen Gesellschaft Lego in der Europäischen Union als Geschmacksmuster geschützt. Im Jahr 2019 erklärte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) auf Antrag der deutschen Gesellschaft Delta Sport Handelskontor diesen Schutz für den LEGO-Stein für nichtig. Das EUIPO vertrat die Ansicht, dass alle Erscheinungsmerkmale des LEGO-Steins ausschließlich durch dessen technische Funktion bedingt seien, die darin bestehe, den Zusammenbau mit anderen Bausteinen des Spiels und die Zerlegung zu ermöglichen. Im Jahr 2021 hob das Gericht die Entscheidung des EUIPO jedoch auf. Das EUIPO erließ... Lesen Sie mehr
Werbung
Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.08.2022
- 38 O 91/21 -
Lego siegt im Rechtsstreit um Mini-Figuren - Unmittelbare Verwechslungsgefahr gegeben
Perspektive des Gesamteindrucks eines durchschnittlichen Verbrauchers ist maßgeblich
Das Landgericht Düsseldorf hat der Klage der LEGO Juris A/S mit Sitz in Dänemark gegen die Steingemachtes GmbH aus Paderborn in vollem Umfang stattgegeben.
Die Klägerin ist Teil der LEGO-Unternehmensgruppe und Inhaberin der europäischen Markenrechte auf die weltbekannten LEGO-Minifiguren. Die Beklagte vertreibt über ein von ihr unterhaltenes Ladenlokal und im Versandhandel Spielzeug aus Klemmbausteinen, die mit Legosteinen kompatibel sind und von verschiedenen Herstellern stammen. Außerdem ist sie Großimporteurin von Spielzeugwaren eines chinesischen Herstellers. ... Lesen Sie mehr
Gericht der Europäischen Union, Urteil vom 16.06.2015
- T-395/14 und T-396/14 -
Gericht der Europäischen Union bestätigt Markenschutz für Lego-Spielzeugfiguren
Anforderungen für den Markenschutz erfüllt
Das Gericht der Europäischen Union hat die Eintragung der Form der Legofiguren als Gemeinschaftsmarke bestätigt.
Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke* können Zeichen, die ausschließlich aus der Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist, oder aus der Form der Ware, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist, nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden.Im Jahr 2000 ließ die Gesellschaft Lego Juris (Lego) beim Harmonisierungsamt... Lesen Sie mehr
Alle verfügbaren Entscheidungen zum Thema „Legostein“ finden Sie mit unserer Suchfunktion. »