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Donnerstag, 28. März 2024

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Krankheitsunterhalt“ veröffentlicht wurden

Bundesgerichtshof, Urteil vom 27.05.2009
- XII ZR 111/08 -

BGH zur Dauer des nachehelichen Krankheits­unterhalts

Umstände und Dauer der Ehe entscheiden über Begrenzung der nachehelichen Unterhaltszahlungen

Die Umstände des Eheschlusses sowie Verlauf und Dauer der Ehe sind bei der Frage nach einer Befristung und Begrenzung eines nachehelichen Unterhaltsanspruchs – besonders beim nachehelichen Krankheitsunterhalt – zu berücksichtigen. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden.

Die Parteien hatten im Jahre 1972 geheiratet, als die Klägerin 16 Jahre alt und vom Beklagten schwanger war. Aus der Ehe sind insgesamt vier Kinder hervorgegangen, von denen nur noch die 1987 geborene Tochter, die im Haushalt der Klägerin lebt, unterhaltsbedürftig ist. Die Ehe wurde 1998 geschieden.Die Klägerin ist wegen einer im Jahre 1989 diagnostizierten Darmkrebserkrankung seit 1993 als zu 100 % schwerbehindert eingestuft und bezieht eine Erwerbsunfähigkeitsrente, die sich gegenwärtig auf rund 1.040,- € beläuft. Daneben erzielt sie Einkünfte aus einer geringfügigen Erwerbstätigkeit in Höhe von monatlich 349,- €. Der Beklagte erzielt... Lesen Sie mehr




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