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Mittwoch, 31. Mai 2023

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Konzentrationsprobleme“ veröffentlicht wurden

Sozialgericht Karlsruhe, Beschluss vom 22.12.2009
- S 4 AL 5318/09 ER -

SG Karlsruhe: Behinderter Mensch hat bei mangelnder Gemeinschafts- und Konzentrationsfähigkeit keinen Anspruch auf Kostenübernahme für Berufsbildungsbildungsbereich in einer Behindertenwerksatt

Bundesagentur für Arbeit muss Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben durch entsprechende Maßnahmen bei fehlenden Voraussetzungen nicht übernehmen

Einen Anspruch auf Leistungen der Bundesagentur für Arbeit zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben durch Aufnahme in den Berufsbildungsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen hat nur, wer werkstattfähig ist. Werkstattfähigkeit setzt unter anderem Gemeinschaftsfähigkeit und ein Mindestmaß an Konzentrationsfähigkeit voraus. Dies entschied das Sozialgericht Karlsruhe.

Im zugrunde liegenden Fall begehrte der 19 jährige Antragsteller von der Arbeitsverwaltung die Übernahme von Maßnahmekosten des Berufsbildungsbereichs in einer Werkstatt für behinderte Menschen. Infolge geistiger Behinderung und spastischer beinbetonter Lähmung bei Zustand nach Frühgeburt mit Hirnblutung sind bei ihm behindertenrechtlich ein Grad der Behinderung (GdB) von 100 sowie die Merkzeichen B (ständige Begleitung), G, aG (außergewöhnlich gehbehindert), H (hilflos) und RF festgestellt.Nach dreimonatiger Erprobung im Eingangsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen hat der Einrichtungsträger in zwei Beobachtungs- und... Lesen Sie mehr

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Landgericht München I, Entscheidung vom 30.11.2004
- 32 O 20407/02 -

Raucherentwöhnung mit Nebenwirkungen

Das Landgericht München I hat eine Schadensersatzklage gegen den Münchner Hersteller des Raucherentwöhnungsmittels Zyban abgewiesen.

Zyban (Buproprion) ist in Amerika bereits seit 1997, in Deutschland seit 28.6.2000 zugelassen als Hilfe bei der Raucherentwöhnung nikotinabhängiger Patienten. Eine Münchner Firma hat das Medikament auf den Markt gebracht. Das klinische Entwicklungsprogramm umfasste bis Juni 2000 sechs kontrollierte klinische Wirksamkeits- und Sicherheitsstudien sowie zwei pharmakologische Studien an... Lesen Sie mehr




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