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Montag, 25. Oktober 2021

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Komposition“ veröffentlicht wurden

Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.06.2019
- 12 O 263/18 -

Schauspielhaus Düsseldorf darf für Bühnenstück "Der Idiot" keine für ein anderes Theaterhaus komponierte Musik verwenden

Erwerb von Nutzungsrechten von der GEMA für Musikwerk als bühnenmäßige Darstellung nicht möglich

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Schauspielhaus Düsseldorf es zu unterlassen hat, die von dem Tonkünstler Parviz Mir-Ali für das Schauspielhaus Dresden komponierte und arrangierte Musik zu "Der Idiot" von Fjodor Dostojewski aufzuführen.

Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der bekannte Tonkünstler Parviz Mir-Ali hatte im Jahre 2015 die Musik zu dem Bühnenstück "Der Idiot" von Fjodor Dostojewski in der Inszenierung von Matthias Hartmann für das Staatsschauspiel Dresden komponiert. Im Jahre 2016 übernahm das Düsseldorfer Schauspielhaus die Inszenierung aus Dresden zusammen mit der von Mir-Ali komponierten Musik. Für die Spielzeit 2016/2017 zahlte das Schauspielhaus Düsseldorf dem Tonkünstler eine pauschale Vergütung. Zahlungen für die weiteren Spielzeiten 2017/2018 und 2018/2019 verweigerte das Schauspielhaus unter Hinweis auf seine Zahlungen an die GEMA. Der klagende... Lesen Sie mehr

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Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 09.11.2016
- 6 U 103/12 -

Berufung von Sängerin Julia Neigel im Urheberrechtsstreit erfolglos

Vorsätzliche Täuschung der Sängerin nicht feststellbar

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat im Urheberrechtsstreit zwischen Julia Neigel und zwei Musikern der ehemaligen "Jule Neigel Band" die Abweisung der Klage durch das Landgericht Mannheim bestätigt.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die "Jule Neigel Band" veröffentlichte von 1988 bis 1998 insgesamt acht Musikalben. Die Parteien streiten bei zahlreichen Titeln (Songs) über das Maß ihrer schöpferischen Beteiligung am Schaffensprozess und über daraus resultierende urheberrechtliche Ansprüche. Die Klägerin, Julia Neigel, ist der Auffassung, ihr Anteil an der Komposition... Lesen Sie mehr

Bundesgerichtshof, Urteil vom 16.04.2015
- I ZR 225/12 -

BGH zur Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

Gericht darf nicht ohne Hilfe von Sachverständigen über urheberrechtliche Fragen entscheiden

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg aufgehoben, mit dem das Gericht ein Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des Rappers "B." wegen der Verwendung von Musikstücken einer französischen Musikgruppe bejaht hatte. Der Bundesgerichtshof verwies darauf, dass das Oberlandesgericht nicht ohne Hilfe eines vom Gericht beauftragten Sachverständigen hätte annehmen dürfen, dass die kurzen Musiksequenzen über ein routinemäßiges Schaffen hinausgehen und die Voraussetzungen urheberrechtlichen Schutzes erfüllen. Das Oberlandesgericht muss über die Urheberrechtsfrage nun erneut entscheiden.

Die Kläger des zugrunde liegenden Verfahrens sind nach ihrer Darstellung Mitglieder der französischen Gothic-Band "Dark S.", die in den Jahren 1999 bis 2004 mehrere Musikalben veröffentlicht hat. Der Beklagte tritt als Rapper unter dem Künstlernamen "B." auf. Die Kläger behaupten, der Beklagte habe bei 13 der von ihm veröffentlichen Rapstücke Musikabschnitte von durchschnittlich zehn... Lesen Sie mehr

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Bundesgerichtshof, Urteil vom 13.12.2012
- I ZR 182/11 -

Musik-Sample von "Kraftwerk" durfte nicht für Sabrina Setlur-Song verwendet werden

BGH zum Tonträger-Sampling

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es unzulässig ist, die auf einem fremden Tonträger aufgezeichneten Töne oder Klänge im Wege der so genannten freien Benutzung für eigene Zwecke zu verwenden, wenn es einem durchschnittlichen Musikproduzenten möglich ist, eine gleichwertige Tonaufnahme selbst herzustellen.

Die Kläger des zugrunde liegenden Falls sind Mitglieder der Musikgruppe "Kraftwerk". Diese veröffentlichte im Jahre 1977 einen Tonträger, auf dem sich unter anderem das Musikstück "Metall auf Metall" befindet. Die Beklagten zu 2 und 3 sind die Komponisten des Titels "Nur mir", den die Beklagte zu 1 mit der Sängerin Sabrina Setlur in zwei Versionen eingespielt hat. Diese Musikstücke... Lesen Sie mehr

Hanseatisches Oberlandesgericht in Hamburg, Urteil vom 17.08.2011
- 5 U 48/05 -

OLG Hamburg: Kein Recht auf freie Nutzung eines Musik-Samples von "Kraftwerk" für Song von Sabrina Setlur

Produzent wäre in der Lage gewesen, gleichwertige Sequenz selbst herzustellen

Der von Pelham/ Haas komponierte und von Sabrina Setlur gesungene Titel „Nur mir“ ist unter Verstoß gegen das Urheberrecht zustande gekommen, weil er unerlaubt so genannte Samples der Musikgruppe „Kraftwerk“ enthält. Die aus dem Jahr 1997 stammenden Aufnahmen des Titels dürfen nicht weiter verkauft werden. Dies geht aus einer Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg hervor.

Die Kläger im Verfahren vor dem Urheberrechtssenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts sind Mitglieder der Musikgruppe „Kraftwerk“. 1977 erschien deren Tonträger „Kraftwerk – Trans Europa Express“, auf dem sich auch der Titel „Metall auf Metall“ befindet. Die neben den Komponisten Pelham und Haas beklagte Pelham GmbH veröffentlichte 1997 zwei Tonträger mit dem Hip-Hop-Stück „Nur mir“,... Lesen Sie mehr

Landgericht München I, Urteil vom 18.08.2010
- 21 O 177/09 -

McDonalds Werbe-Jingle "Ich liebe es" - Keine Urheberrechtsverletzung

Die "Melodie" stellt keine persönliche geistige Schöpfung dar

Im Streit um die Nutzung der McDonalds-Werbemelodie "Ich liebe es" wurde die Klage des Komponisten abgewiesen. Dies hat das Landgericht München entschieden.

Der Kläger war im April 2003 von einer Werbeagentur beauftragt worden, an der Erstellung eines Werbejingles für McDonalds mitzuwirken. Für seine Komposition erhielt der Kläger 1.500,00 € und zwei Flaschen Champagner. Doch der Champagnerseligkeit folgte die Ernüchterung: Weil er die weltweit bekannte Werbemelodie "McDonalds - Ich liebe es", die auf ihn zurückgehe, nicht zur Veröffentlichung... Lesen Sie mehr

Landgericht Hamburg, Urteil vom 23.03.2010
- 308 O 175/08, 310 O 155/08 -

LG Hamburg verurteilt Rap-Musiker „Bushido“ wegen Urheberrechtsverletzung

Rap-Musiker ist wegen unerlaubter Nutzung von Tonaufnahmen der Musikgruppe „Dark Sanctuary“ schadensersatzpflichtig

Das Landgericht Hamburg hat den Rap-Musiker Bushido wegen unerlaubter Nutzung mehrerer Tonaufnahmen der Musikgruppe „Dark Sanctuary“ und daraus resultierender Urheberrechtsverletzungen zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Entsprechende Tonträger müssen zurückgerufen und entsorgt werden.

Die Mitglieder der französischen Musikgruppe „Dark Sanctuary“ machen als Kläger geltend, „Bushido“ habe die Aufnahmen von ihnen geschaffener Musikwerke in urheberrechtsverletzenden Weise in eigene Musikproduktionen übernommen. Insgesamt geht es um 28 Tonfolgen aus 4 Alben der Kläger aus den Jahren 1999 bis 2004, die leicht verändert in 16 Bushido-Titeln als sich ständig wiederholende... Lesen Sie mehr

Landgericht München I, Urteil vom 03.12.2008
- 21 O 23120/00 -

Gitarrensolo aus "Still got the Blues" ist ein Plagiat

Gary Moore verliert gegen deutsche Band "Jud's Gallery"

Das Landgericht München hat über den Plagiatsvorwurf in Sachen "Still got the Blues" entschieden.

Der Kläger hatte behauptet, das Gitarrensolo in "Still got the Blues" (1990) sei aus seinem Werk "Nordrach" (1974) entnommen worden. "Nordrach" war allerdings seinerzeit nicht auf Tonträger erhältlich, sondern lediglich auf diversen Live-Konzerten und jedenfalls einmal im Radio zu hören gewesen. Der Beklagte hatte dann auch behauptet, "Nordrach" nicht gekannt zu haben.... Lesen Sie mehr



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