Werbung
Alle verfügbaren Entscheidungen zum Thema „Klassifizierung“ finden Sie mit unserer Suchfunktion. »
die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Klassifizierung“ veröffentlicht wurden
Verwaltungsgericht Trier, Urteil vom 04.05.2022
- 9 K 194/22.TR -
Geänderte Verkehrsbedeutung: Kreisstraßen durften zu Gemeindestraßen abgestuft werden
Klage der Gemeinde Morbach ohne Erfolg
Das Verwaltungsgericht Trier hat eine Klage der Gemeinde Morbach gegen den Landkreis Bernkastel-Wittlich um die Abstufung von Teilstrecken zweier Kreisstraßen zu Gemeindestraßen abgewiesen.
Im September 2020 verfügte der beklagte Landkreis nach Anhörung der klagenden Gemeinde und der Kommunalaufsicht im Bereich der Ortslage Morbach die Abstufung der K 99 auf einer Länge von ungefähr 0,60 km und der K 122 auf einer Länge von ungefähr 2,74 km zu Gemeindestraßen. Begründend wurde angeführt, dass die beiden Teilabschnitte der jetzigen Kreisstraßen ausschließlich dem örtlichen und nicht dem überörtlichen Verkehr dienten. Nach erfolglos durchgeführtem Widerspruchsverfahren hat die Gemeinde Klage erhoben, zu deren Begründung sie zum Einen Bekanntmachungsfehler rügte und des Weiteren geltend machte, die abgestuften Teilabschnitte dienten auch... Lesen Sie mehr
Werbung
Landgericht Stendal, Urteil vom 22.02.2018
- 31 O 30/17 -
Wettbewerbsverstoß aufgrund unzulässiger Werbung eines Hotels mit Sterneklassifizierung auf Homepage und über Buchungsportale
Irreführende Werbung mit Sternchensymbolen kann Abmahnung nach sich ziehen
Wirbt ein Hotel auf der Internetseite und über Hotelbuchungsportale mit einer Sterneklassifizierung, obwohl dahinter keine offizielle Klassifizierung durch einen neutralen und unabhängigen Verband steht, liegt eine irreführende Werbung vor. Ein solcher Wettbewerbsverstoß kann eine Abmahnung nach sich ziehen. Dies geht aus einer Entscheidung des Landgerichts Stendal hervor.
In dem zugrunde liegenden Fall warb die Betreiberin eines Hotels in Salzwedel im Juli 2017 auf ihrer Homepage und über Hotelbuchungsportale mit einer Sterneklassifizierung. Die Klassifizierung war grafisch als 4 waagerecht angeordnete, 5-zackige Sterne dargestellt. Eine entsprechende Bewertung des Hotels durch einen Verband lag der Klassifizierung nicht zugrunde. Ein Verband zur Förderung... Lesen Sie mehr
Alle verfügbaren Entscheidungen zum Thema „Klassifizierung“ finden Sie mit unserer Suchfunktion. »