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Sonntag, 21. Juli 2019

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Hörbuch“ veröffentlicht wurden

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 15.05.2014
- 22 U 60/13 -

Käufern von kostenpflichtigen Downloads darf Kopieren und Weiterveräußern der erworbenen Datei untersagt werden

Download eines Hörbuchs gilt nur zum Eigengebrauch

Im Download erworbene Audiodateien wie z.B. Hörbücher dürfen so verkauft werden, dass dem Käufer das Kopieren und Weiterveräußern der erworbenen Computerdatei untersagt wird. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm und bestätigte damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bielefeld.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die in Münster ansässige Beklagte ist ein Online-Versandhandel. Sie vertreibt über ein Internetportal Werke der Literatur in gedruckter Form, als Ebooks in Textform oder als Hörbücher mittels Audiodateien. Ihre digitalen Produkte bietet sie auf physischen Datenträgern wie z. B. CDs an oder in der Weise, dass dem jeweiligen Kunden die Möglichkeit zum Download geboten wird, so dass er die Datei auf einem eigenen physischen Datenträger wie z.B. der Festplatte seines PC speichern kann. In Bezug auf die zuletzt genannte Vertriebsform verwendet die Beklagte Allgemeine Geschäftsbedingungen, die dem Kunden ein... Lesen Sie mehr

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Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom 11.12.2008
- 6 U 958/08 -

OLG Koblenz: Tatort-Fadenkreuz nicht vorbehaltlos geschützt

Zur Verwechslungsgefahr von Zeichen im geschäftlichen Verkehr

Die ARD kann das im Vorspann der TV-Serie "Tatort" gezeigte Fadenkreuz nicht allein für sich beanspruchen. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz (OLG) hervor. Das Gericht erlaubte einem Verlag, ein Fadenkreuz auf dem Cover seiner Hörbücher zu drucken.

Nach Auffassung der Richter wird ein abgebildetes Fadenkreuz allein nicht ausschließlich der ARD-Fernsehserie zugeordnet. Das Fadenkreuz erscheint im Vorspann der Reihe. Das Gericht erlaubte mit seinem inzwischen rechtskräftigen Spruch einem Verlag, auf dem Cover seiner Hörbücher weiter ein Fadenkreuz mit dem Zusatz "Krimi Hörbuch" zu verwenden. Das OLG wies damit die Unterlassungsklage... Lesen Sie mehr



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