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Freitag, 29. März 2024

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Denkmal“ veröffentlicht wurden

Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 16.12.2021
- VG 19 L 357/21 -

Leuchtschrift "(UN)FINISHED" von Lichtkünstler Mischa Kuball an Berliner St. Matthäus-Kirche darf vorerst bleiben

Streit um temporäre Lichtinstallation an St. Matthäus-Kirche in Berlin

Nach einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin muss eine temporäre Lichtinstallation an der denkmalgeschützten St. Matthäus-Kirche nicht aus Gründen des Denkmalschutzes beseitigt werden.

Die Antragstellerin ist Eigentümerin der St. Matthäus-Kirche am Berliner Kulturforum in direkter Nachbarschaft zur Neuen Nationalgalerie und der Baustelle für das geplante Museum des 20. Jahrhunderts. Mitte September 2021 ließ sie als Lichtinstallation den Schriftzug ("(UN)FINISHED") über dem Hauptportal der Kirche anbringen. Die Leuchtstoffröhren werden regelmäßig an- und ausgeschaltet. Die Installation, die bis zum 2. Januar 2022 bestehen soll, ist Teil des öffentlich geförderten Projekts "Utopie Kulturforum", an dem sich die übrigen Anrainer ebenfalls beteiligen. Das Bezirksamt Mitte ordnete Ende November sofort vollziehbar die Entfernung der... Lesen Sie mehr

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Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17.08.2020
- 2 L 136/19 -

Dritter grundsätzlich nicht berechtigt zur Anfechtung einer denkmalrechtlichen Genehmigung zum Abriss eines Gebäudes

Anfechtungsrecht kann Eigentümer des Denkmals zustehen

Ein Dritter ist grundsätzlich nicht berechtigt, eine denkmalrechtliche Genehmigung zum Abriss eines Gebäudes anzufechten. Ein solches Anfechtungsrecht kann aber dem Eigentümer des Denkmals zustehen. Dies hat das Ober­verwaltungs­gericht Sachsen-Anhalt entschieden.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im März 2017 wurde der Eigentümerin eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes in Sachsen-Anhalt die Genehmigung zum Abriss erteilt. Zuvor hatte ein ortsansässiger Architekt versucht, das Grundstück zu erwerben, um das Gebäude zu erhalten. Der Architekt war mit dem Abriss nicht einverstanden und erhob daher gegen die Baugenehmigung Klage.... Lesen Sie mehr

Verwaltungsgericht Neustadt, Urteil vom 13.07.2020
- 3 K 209/20.NW, 3 K 213/20.NW und 3 K 214/20.NW -

VG Neustadt: Denkmalgeschützter Bunker rechtfertigt kein Grundsteuererlass für Eigentümer

Unrentabler Erwerb des Anwesens kann nicht durch Erlass der Grundsteuer kompensiert werden

Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat in drei Verfahren über die Frage entschieden, ob der Eigentümer eines denkmalgeschützten Bunkers einen Erlass der Grundsteuer beanspruchen kann und dies jeweils verneint.

Im hier vorliegenden Fall ist der Kläger Eigentümer eines mit einem Luftschutzbunker bebauten Grundstücks; dieser wurde im Jahr 1942 errichtet. Dort betreibt er eine Veranstaltungsstätte. Das Anwesen steht unter Denkmalschutz und wurde in das Verzeichnis der Kulturdenkmäler Rheinland-Pfalz aufgenommen.Nach Festsetzung der Grundsteuer für die Jahre 2014 bis 2016... Lesen Sie mehr

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Landgericht Koblenz, Beschluss vom 18.06.2020
- 6 S 258/19 -

Kein Anspruch auf Schmerzensgeld für Verletzungen bei unbekanntem Kistenwerfer

Keine Verletzung der Verkehrs­sicherungs­pflicht durch Veranstalter

Haftet eine im Rahmen eines Firmenlaufs für die Beleuchtung zuständige Firma für Verletzungen durch eine ihr gehörige, von einem Denkmal dem Kläger auf den Kopf fallende PVC-Box auf Schmerzensgeld? Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Koblenz beschäftigt und die Klage abgewiesen. Es gibt keine Verletzung einer Verkehrs­sicherungs­pflicht durch die beklagte Firma oder dessen Geschäftsführer, die nachgewiesen werden, konnte

Im hier vorliegenden Sachverhalt befand sich der Kläger anlässlich eines Firmenlaufs auf einer Bierbank unterhalb eines Denkmals als von dort eine PVC-Kiste herabfiel und den Kläger am Kopf traf. Der Kläger erlitt hierdurch Schnittverletzungen im Bereich des Gesichts.Bei der PVC-Kiste handelte es sich um eine ca. 60 cm x 40 cm große Box der beklagten Firma.... Lesen Sie mehr




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