Werbung
Alle verfügbaren Entscheidungen zum Thema „Clayallee“ finden Sie mit unserer Suchfunktion. »
die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Clayallee“ veröffentlicht wurden
Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 06.08.2022
- VG 11 L 345/22 -
Rechtswidrige Busspur - Behörde muss Bussonderfahrstreifen wieder entfernen
Vorerst keine Busspur auf der Clayallee in Berlin - VG Berlin gibt Eilantrag statt
Eine auf der Clayallee in Berlin-Zehlendorf neu eingerichtete Bussonderspur ist nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin rechtswidrig.
Auf Antrag der Berliner Verkehrsbetriebe ordnete die zentrale Straßenverkehrsbehörde der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Mai 2021 einen Bussonderfahrstreifen in der Clayallee zwischen der Argentinischen Allee und der Riemeisterstraße an. Im Zeitraum von Montag bis Freitag von 6.00 bis 20.00 Uhr sollte dieser nur durch Busse, Krankenfahrzeuge, Taxis und Fahrräder befahren werden dürfen. Hiergegen erhoben die Antragsteller, die in der Clayallee wohnen und die Straße mit ihrem Pkw nutzen, Widerspruch. Zudem haben sie um vorläufigen Rechtsschutz nachgesucht.Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts gab dem Eilantrag... Lesen Sie mehr
Alle verfügbaren Entscheidungen zum Thema „Clayallee“ finden Sie mit unserer Suchfunktion. »