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Donnerstag, 28. März 2024

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Aufführungsrechte“ veröffentlicht wurden

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 17.02.2010
- 3 U 106/09 -

OLG Hamm: Theaterstück "Ehrensache" darf auch in Hagen aufgeführt werden

Kunstfreiheit genießt Vorrang

Das Bühnenstück „Ehrensache“ über den gewaltsamen Todesfall eines 14 - jährigen Mädchens darf jetzt auch in Hagen wieder aufgeführt werden. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm.

Der Autor nahm den gewaltsamen Todesfall eines 14 - jährigen Mädchens im Jahre 2004 in Hagen zum Anlass, das Bühnenstück „Ehrensache“ zu schreiben. Gegen das Stück und dessen Aufführung durch die Stadt Hagen wendete sich die Mutter aus Gründen des Persönlichkeitsrechts ihrer verstorbenen Tochter. Sie hatte damit Erfolg und erwirkte vor dem Landgericht Hagen unter dem 10. Januar 2007 einen Unterlassungstitel (8 O 212/06), der rechtskräftig wurde.Anders erging es der Mutter in den bis zum Bundesverfassungsgericht (vgl. Beschluss v. 12.12.2007 - 1 BvR 1533/07, 1 BvR 350/02, 1 BvR 402/02 -) beziehungsweise bis zum Bundesgerichtshof... Lesen Sie mehr

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Bundesgerichtshof, Urteil vom 22.01.2009
-  I ZR 19/07 - Motezuma -

Streit ums Vivaldi-Oper "Motezuma": BGH zu den Voraussetzungen ein Verwertungsrecht als Herausgeber der Erstausgabe beanspruchen zu können

Sing-Akademie verliert Streit über Vivaldi-Oper "Motezuma" - Keine Verwertungsrechte, da nicht Herausgeber der Erstausgabe

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Werk bislang "nicht erschienen" ist mit der Folge, dass dem Herausgeber der Erstausgabe ein Verwertungsrecht nach § 71 UrhG zusteht.

Im Handschriftenarchiv der Klägerin, der Sing-Akademie zu Berlin, wurde im Jahre 2002 die Komposition des 1741 verstorbenen Komponisten Antonio Vivaldi zur Oper "Motezuma" entdeckt. Die Oper war im Jahre 1733 unter Leitung Vivaldis am Teatro S: Angelo in Venedig uraufgeführt worden. Während das Libretto der Oper bekannt blieb, galt die Komposition lange als verschollen. Die Klägerin... Lesen Sie mehr

Bundesgerichtshof, Urteil vom 16.09.2008
- VI ZR 244/07 -

Bundesgerichtshof: Theaterstück "Ehrensache" darf aufgeführt werden

Kunstfreiheit steht über Allgemeinem Persönlichkeits­recht

Das Bühnenwerk "Ehrensache" kann aufgeführt werden. Es stehen keine Persönlichkeits­rechte einer Inszenierung, Aufführung und Veröffentlichung des Werkes entgegen. Dies geht aus einem Urteil des Bundesgerichthofs hervor.

Die Klägerin, ein Theaterverlag, begehrt die Feststellung, dass sie berechtigt sei, Theatern und anderen Werknutzern urheberrechtliche Nutzungsrechte an der Originalfassung des Theaterstücks "Ehrensache" von Lutz Hübner einzuräumen.Als Vorlage dieses im Jahr 2005 verfassten Bühnenstücks dienten die Ereignisse um die Tötung der damals 14-jährigen Tochter der Beklagten... Lesen Sie mehr

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Bundesgerichtshof, Urteil vom 03.07.2008
- I ZR 204/05 -

BGH zur Frage, wann eine Musical-Show als bühnenmäßige Aufführung anzusehen ist

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen die Aufführung eines Musicals als bühnenmäßige Aufführung anzusehen ist.

Die Klärung dieser Voraussetzungen ist deshalb von Bedeutung, weil die Urheber der GEMA zwar die Aufführungsrechte an Werken der Tonkunst übertragen, sich aber das Recht zur bühnenmäßigen Aufführung dramatisch-musikalischer Werke vorbehalten. Auf diese Weise behalten sie die Möglichkeit, selbst zu entscheiden, wem sie unter welchen Bedingungen das Recht zur bühnenmäßigen Aufführung ihrer Werke einräumen.... Lesen Sie mehr

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 12.12.2007
- 1 BvR 1533/07, 1 BvR 350/02, 1 BvR 402/02 -

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Theateraufführung und Romanveröffentlichung

Bundesverfassungsgericht stärkt Kunstfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht hatte über zwei Verfassungsbeschwerden zu entscheiden, in denen das Verhältnis von Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit abgewogen werden mussten.

Im einen Fall richtet sich die Beschwerdeführerin gegen die Aufführung des von Lutz Hübner verfassten Theaterstücks "Ehrensache". Als Vorlage dieses Stücks dienten die Ereignisse um die Tötung der damals 14-jährigen Tochter der Beschwerdeführerin (sog. "Hagener Mädchenmord-Fall"). In dem Stück werden episodenhaft der Ablauf des Tages bis zur Tat und Ereignisse aus dem Leben der getöteten Ellena... Lesen Sie mehr

Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 16.08.2005
- 20 U 123/05 -

Altstadtherbst darf Vivaldi-Oper aufführen

OLG Düsseldorf weist Verbotsantrag zurück

In dem Streit um die Aufführungsrechte an der Oper "Mo(n)tezuma" des venezianischen Komponisten Antonio Vivaldi hat der 20. Zivilsenat des OLG Düsseldorf ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf abgeändert und den Verbotsantrag der Singakademie zu Berlin e.V. zurückgewiesen.

Der Senat sah sich schon deshalb gehalten, das erstinstanzliche Urteil aufzuheben, weil die Singakademie die vor dem Landgericht erwirkte einstweilige Verfügung nicht binnen der gesetzlich vorgesehenen Vollziehungsfrist ordnungsgemäß zugestellt hatte.Der Vorsitzende des Senats ließ in der mündlichen Urteilsbegründung allerdings auch keinen Zweifel daran aufkommen, dass... Lesen Sie mehr




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