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Montag, 22. Juli 2019

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die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „Anästhesist“ veröffentlicht wurden

Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 10.08.2017
- L 1 KR 394/15 -

Abhängige Beschäftigung: Anästhesist in Klinik ist sozial­versicherungs­pflichtig

Anästhesist ist in Klinikbetrieb eingegliedert und nicht weisungsfrei tätig

Abhängig Beschäftigte sind sozial­versicherungs­pflichtig. Als Beschäftigung gilt die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine solche Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die betriebliche Arbeitsorganisation. Bei einem im OP-Bereich einer Klinik tätigen Facharzt für Anästhesiologie ist regelmäßig von einer abhängigen und damit sozial­versicherungs­pflichtigen Beschäftigung auszugehen. Dies entschied das Hessische Landessozialgericht.

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Facharzt für Anästhesiologie aus dem Landkreis Offenbach war für verschiedene Kliniken in deren Anästhesieabteilung tätig. Die Vergütung erfolgte auf Stundenbasis. Auf den Statusfeststellungsantrag einer Klinik stellte die Deutsche Rentenversicherung fest, dass der Anästhesist eine abhängige Beschäftigung ausübe und daher Versicherungspflicht in der Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung bestehe. Hiergegen klagte der Anästhesist. Er sei nicht abhängig beschäftigt, da er nicht an Besprechungen des Operationsteams habe teilnehmen müssen und sich den Operationssaal frei habe auswählen... Lesen Sie mehr

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Bundesfinanzhof, Urteil vom 16.07.2015
- VIII R 41/12 -

Freiberufliche Tätigkeit selbständiger Ärzte trotz Beschäftigung angestellter Ärzte

Mithilfe qualifizierten Personals ist für Freiberuflichkeit auch im Bereich der ärztlichen Tätigkeit unschädlich

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass selbständige Ärzte ihren Beruf grundsätzlich auch dann leitend und eigenverantwortlich ausüben und damit freiberuflich und nicht gewerblich tätig werden, wenn sie ärztliche Leistungen von angestellten Ärzten erbringen lassen. Voraussetzung ist allerdings, dass sie die jeweils anstehenden Voruntersuchungen bei den Patienten durchführen, für den Einzelfall die Behandlungsmethode festlegen und sich die Behandlung "problematischer Fälle" vorbehalten.

Im zugrunde liegenden Streitfall betreiben die Gesellschafter eine Gemeinschaftspraxis für Anästhesie in der Rechtsform einer GbR. Ihre Berufstätigkeit üben sie als mobiler Anästhesiebetrieb in der Praxis von Ärzten aus, die Operationen unter Narkose durchführen wollen. Jeweils einer der Gesellschafter führt eine Voruntersuchung durch und schlägt eine Behandlungsmethode vor. Die eigentliche... Lesen Sie mehr

Landgericht Hamburg, Urteil vom 05.02.2013
- 632 KLs 6/12 -

"Sexy Cora"-Fall: Bewährungsstrafe für Anästhesistin nach Tod während einer Schönheitsoperation

Angeklagte zeigte aufrichtige Reue und gab nach dem Ereignis ihre Berufstätigkeit auf

Das Landgericht Hamburg hat eine Anästhesistin wegen fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 2 Monaten verurteilt, die Vollstreckung der Strafe wurde zu Bewährung ausgesetzt.

In dem zugrunde liegenden Fall hat die Anästhesistin nach Auffassung der Kammer fahrlässig den Tod der Patientin - der Erotikdarstellerin "Sexy Cora" - verursacht, da sie im Rahmen einer Schönheitsoperation nicht für eine ausreichende Beatmung der Patientin gesorgt habe. Die mangelhafte Sauerstoffzufuhr habe die Ärztin nicht rechtzeitig bemerkt, da das akustische Alarmsignal des Überwachungsgerätes... Lesen Sie mehr



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