die zehn aktuellsten Urteile, die zum Schlagwort „allgemeine Betriebsgefahr“ veröffentlicht wurden

Zum Begriff der „höheren Gewalt“ im Straßenverkehr

Ein Busunternehmen, von dessen Omnibus eine auf die Straße gestürzte Radfahrerin überfahren wurde, kann sich nicht auf höhere Gewalt berufen und damit seine aus der allgemeinen Betriebsgefahr resultierende Haftung ausschließen. Das hat der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Celle am 12. Mai 2005 entschieden (14 U 231/04).Dem Urteil liegt folgender Fall zugrunde: Im Februar 2003 war eine Radfahrerin auf der Hannoverschen Straße in Celle Richtung Innenstadt unterwegs. Als sie eine Bushaltestelle passierte, wurde sie versehentlich von einem dort wartenden Schüler angestoßen und fiel schließlich auf die Fahrbahn. Dort wurde sie von... Lesen Sie mehr