Ehemann droht Mord an seiner Ehefrau an und veröffentlicht erotische Kurzgeschichten der Ehefrau: Recht zur sofortigen Scheidung besteht

In dem zugrunde liegenden Fall wollte sich eine Ehefrau noch vor Ablauf des ersten Trennungsjahrs von ihrem Ehemann scheiden lassen. Hintergrund dessen war, dass der Ehemann gegenüber anderen Personen wiederholt ernsthafte Morddrohungen bezüglich seiner Ehefrau äußerte. Zudem veröffentlichte er ohne Einverständnis der Ehefrau von ihr während der Ehe geschriebene erotische Kurzgeschichten. Die Ehefrau hielt angesichts dieser Umstände eine Fortsetzung der Ehe für unzumutbar.

Fortsetzung der Ehe stellte unzumutbare Härte dar

Das Oberlandesgericht Brandenburg folgte der Einschätzung der Ehefrau und bejahte daher ein Recht zur sofortigen Scheidung. Zum einen haben die Morddrohungen eine Fortsetzung der Ehe bis zum Ablauf des Trennungsjahrs unzumutbar gemacht. Dies habe insbesondere deshalb gegolten, weil die Drohungen in massiver Form und gegenüber unterschiedlichen Personen geäußert wurden. Dies habe den Eindruck der Ernsthaftigkeit unterstützt. Zum anderen habe der Ehemann durch die Veröffentlichung der erotischen Kurzgeschichten schwerwiegend gegen seine ehelichen Pflichten, zur Achtung und zum Schutz der Intimsphäre verstoßen. Auch dies habe eine unzumutbare Härte begründet.