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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:
Fundstelle: jM 2014, 18 (Wolfram Viefhues)
juris - Die Monatszeitschrift (jM),
Jahrgang: 2014, Seite: 18, Entscheidungsbesprechung von Wolfram Viefhues
Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
jM 2014, 18 (Wolfram Viefhues):
Bundesgerichtshof, Beschluss vom15.05.2013
- XII ZB 107/08 -
Detektivkosten im Unterhaltsrechtsstreit bei Verwendung eines GPS-Systems nicht erstattungsfähig
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob Detektivkosten für die Erstellung eines umfassenden Bewegungsprofils des geschiedenen Ehegatten im Rahmen eines Unterhaltsrechtsstreits erstattungsfähig sind. Das Gericht entschied, dass auch Detektivkosten - sofern sie auf der Grundlage eines konkreten Verdachts zur Durchsetzung des Rechts notwendig waren - zu den Prozesskosten zählen können. Dies gilt allerdings nur, wenn die Mittel zur Beschaffung von Beweisen auch im Rechtsstreit verwertet werden dürfen. Daran fehlt es beispielsweise bei einem durch GPS-Sender erstellten umfassenden personenbezogenen Bewegungsprofil. Lesen Sie mehr
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Die Fundstelle jM 2014, 18 (Wolfram Viefhues) wird teils auch als „jM 14, 18“, „jM 2014, S. 18“ oder „jM 14, S. 18“ zitiert.