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Freitag, 19. April 2024

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: ZIP 1996, 2075

Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (ZIP),
Jahrgang: 1996, Seite: 2075

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
ZIP 1996, 2075:

Bundesgerichtshof, Urteil vom23.10.1996
- XII ZR 55/95 -

Fitnessstudio: AGB-Klausel, die Zahlung des Monatsbeitrags auch bei Nicht-Nutzung vorschreibt, ist ungültig

Verträge über die Nutzung eines Fitnessstudios enthalten oft eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), wonach der Kunde den monatlichen Mitgliedsbeitrag auch für diejenigen Zeiträume bezahlen muss, in denen er die Einrichtungen des Studios gar nicht nutzt. Gegen einen solchen Vertrag hatte sich ein Verbraucherverein gewandt, der die gerichtliche Untersagung einer entsprechenden Klausel durchsetzen wollte. Der Bundesgerichtshof schloss sich der Auffassung des Vereins weitgehend an und untersagte in letzter Instanz die Verwendung entsprechender AGB. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle ZIP 1996, 2075 wird teils auch als „ZIP 96, 2075“, „ZIP 1996, S. 2075“ oder „ZIP 96, S. 2075“ zitiert.




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