wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Freitag, 19. Juli 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 13.02.2007
2 K 1518/06.KO -

Kein Asyl für türkische Familie

Eine kurdische Familie aus der Türkei, die mittlerweile in ihr Heimatland zurückkehren musste, hat keinen Anspruch auf die Gewährung von Asyl oder Abschiebungsschutz. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz.

Die Familie, die bereits 1996 nach Deutschland gekommen war, beantragte damals die Gewährung von Asyl. Dieses erste Asylverfahren blieb ebenso erfolglos wie weitere Verfahren, die in der Folgezeit durchgeführt wurden. Im Juli 2006 stellte die Familie den sechsten Folgeantrag, den das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wiederum ablehnte. Daraufhin erhob die Familie Klage und beantragte vorläufigen Rechtschutz, um bis zur Entscheidung hierüber in Deutschland bleiben zu können. Das Verwaltungsgericht Koblenz kam dem Eilantrag aber nicht nach. Daraufhin wurde die Familie, die sich ins Kirchenasyl begeben hatte, von der Stadt Koblenz in die Türkei abgeschoben. Da die Klage gleichwohl aufrechterhalten wurde, musste über sie noch entschieden werden.

Die Klage hatte keinen Erfolg. Sie sei, so das Gericht, offensichtlich unbegründet. Es habe kein Grund bestanden, das frühere Asylverfahren der Familie wieder aufzugreifen. Die im jetzigen Verfahren vorgelegten Unterlagen seien plumpe Fälschungen und völlig ungeeignet, zu einer für die Familie günstigeren Beurteilung zu führen. Bei dem vorgelegten Haftbefehl, der das Datum 5. Juni 2006 trage, handele es sich offenkundig um ein Formular bzw. Faksimile, das nicht von offiziellen Stellen in der Türkei ausgefüllt worden sei und zahlreiche Fälschungsmerkmale aufweise. Auch die übrigen Unterlagen seien gefälscht und bezögen sich zudem auf den Haftbefehl vom 5. Juni 2006. Von daher lägen keine Gründe vor, welche die zuvor ergangenen ablehnenden Entscheidungen des Bundesamtes in Frage stellten.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 22.02.2007
Quelle: ra-online, Pressemitteilung Nr. 08/07 des VG Koblenz vom 21.02.2007

Aktuelle Urteile aus dem Asylrecht | Ausländerrecht
Urteile zu den Schlagwörtern: Abschiebung | Asyl | Fälschung | türkische Staatsangehörige

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 3830 Dokument-Nr. 3830

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil3830

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...



Werbung