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alle Urteile, veröffentlicht am 11.12.2011

Landgericht Nürnberg-Fürth, Urteil vom 26.10.2001
- 7 S 4333/01 -

Adventskranz, menschliches Bedürfnis und zugeschlagene Haustür

Adventskranz löst Wohnungsbrand aus

Wer einen brennenden Adventskranz nur kurz unbeaufsichtigt lässt, um zur Toilette zu gehen und dann wegen des Läutens an der Haustür einem Gast - ohne im Besitz des Wohnungsschlüssels zu sein - die Haustür öffnet, während die nur angelehnte Wohnungstür ins Schloss fällt, hat einen während seiner Abwesenheit sich entwickelnden Wohnungsbrand nicht grob fahrfahrlässig verursacht. Das hat das Landgericht Nürnberg-Fürth entschieden.

Den 4. Advent des Jahres 1998 hatte sich eine Mieterin auch anders vorgestellt. Gerade als sie die vierte Kerze des Adventskranzes angezündet hatte, fühlte sie ein menschliches Bedürfnis und eilte zur Toilette. Alsdann läutete es an der Haustür. Da sich niemand an der Sprechanlage meldete, ging sie - ohne den Wohnungsschlüssel dabei zu haben - zur Haustür. Die Wohnungstür lehnte sie nur an. Als zu zurückkam war die Wohnungstür ins Schloss gefallen. Daher suchte sie die Garage auf, in der sie einen Ersatzschlüssel versteckt hatte. Zurückgekehrt in der Wohnung wurde sie von einem Brand überrascht. Um Hilfe herbeizurufen, suchte sie ihr schnurloses... Lesen Sie mehr

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Landgericht Mannheim, Urteil vom 09.12.2011
- 7 O 122/11 -

Patent-Rechtsstreit: Motorola kann Verkauf von iPhones und iPads stoppen

Apple hat Patentrechte von Motorola verletzt

Motorola hat gegen Apple beim Landgericht Mannheim ein Urteil erwirkt, das möglicherweise zu einen Verkaufsverbot von iPhones und iPads führen kann. Apple soll ein Patent von Motorola verletzt haben.

Die Streitparteien des vorliegenden Rechtstreits sind die Firmen Motorola Mobility Inc. mit Sitz in Illionis/USA und Apple Sales International mit Sitz in Cork/Republik Irland.Motorola beruft sich in seiner Klage auf das Europäische Patent mit der Patentnummer EP 1 010 336. Das Patent beschreibt, wie Geräte mit Drahtlosnetzwerken kommunizieren können. Es wird bei... Lesen Sie mehr




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