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Donnerstag, 13. Mai 2021

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alle Urteile, veröffentlicht am 14.02.2005

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 24.01.2005
- 10 A 10001/05.OVG -

Kein Asylrecht für irakische Christen

Den Christen im Irak droht gegenwärtig nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine Verfolgung aus religiösen Gründen, entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Klägerinnen des vorliegenden Verfahrens waren eine 52-jährige Frau mit ihrer heute 15-jäh­rigen Tochter. Sie waren vor etwa zwei Jahren illegal auf dem Landweg in das Bundesgebiet eingereist und hatten Asylanträge gestellt. Dabei beriefen sie sich vor allem auf ihre christlich-chaldäische Religionszugehörigkeit und machten geltend, unter den gegenwärtigen Verhältnissen werde die christliche Minderheit im Irak um ihres Glaubens willen verfolgt. Das Verwaltungsgericht Mainz wies die Klage jedoch ab, und das Oberverwaltungsgericht bestätigt dies jetzt.Nach den verfügbaren Erkenntnisquellen gebe es keine greifbaren Anhaltspunkte für einen... Lesen Sie mehr

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Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 25.11.2004
- 6 K 2207/04.KO -

Justizvollzugs­beamter muss Tätowierungen bedecken

Der Dienstherr darf einen Justizvollzugs­beamten anweisen, seine auffälligen Unterarm­tätowierungen im Dienst unter langärmliger Dienstkleidung zu verbergen. Das Verwaltungsgericht Koblenz wies die Klage eines Justizvollzugs­beamten gegen die dienstliche Anordnung ab.

Der Kläger aus dem Raum Koblenz hat auf seinen Unterarmen Tätowierungen eines Dolches mit Schlange, eines Herzens mit Pfeil, eines Datums und zweier Namen, die etwa zwischen 6 cm² und 16 cm² groß sind. Im Mai 2004 wies die Leiterin der Justizvollzugsanstalt (JVA) Koblenz den Kläger an, seine Dienstkleidung so zu tragen, dass die Tätowierungen nicht sichtbar seien. Ansonsten führe dies... Lesen Sie mehr

Landgericht Hof, Entscheidung vom
- 23 S 81/02 -

Diebstahl einer EC-Karte - Zur Aufbewahrung der PIN-Nummer

Als die Klägerin den Verlust ihrer EC-Karte bemerkte, war ihr Konto bereits um 6.000,00 DM erleichtert. Jetzt hatte dieser Schock ein gerichtliches Nachspiel.Im Dezember 2001 besuchte die Klägerin den Nürnberger Christkindlesmarkt. Dort wurde ihr eine Geldbörse mit einer EC-Karte entwendet. Bereits eine Stunde nach dem Diebstahl kam es zur ersten Abhebung vom Konto unter... Lesen Sie mehr




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