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Dienstag, 24. November 2020

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alle Urteile, veröffentlicht am 06.01.2005

Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 20.10.2004
- 2 K 1803/04 -

Urlaub statt Schule?

Mit dieser Frage hatte sich das Verwaltungsgericht Freiburg auf die Klage zweier Eltern hin zu befassen. Das Gericht hat sie mit Urteil vom 20.10.2004 verneint und die Klagen abgewiesen.

I. Der Entscheidung liegt folgende Vorgeschichte zu Grunde: Im Sommer 2003 beantragten die Kläger, ihre Töchter für die vor den Weihnachtsferien liegende Woche vom Besuch der Grundschule zu beurlauben. Nachdem dieser Antrag vom Schulrektor abgelehnt worden war, nahmen sie ihre Töchter sogar für zwei Wochen aus dem Unterricht.II. Die Kläger haben zunächst gegenüber dem Oberschulamt Freiburg und dann vor Gericht den ihrer Ansicht nach bestehenden Anspruch auf eine Beurlaubung ihrer Kinder weiterverfolgt und geltend gemacht: Die Unterrichtsbefreiung sei zu dem Zweck beantragt worden, mit den Kindern eine Reise nach Neuseeland zu unternehmen.... Lesen Sie mehr

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Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 30.10.2003
- BVerwG 2 C 26.02 -

Beihilfe für "Viagra" nur im Rahmen einer behandlungsbedürftigen Krankheit

Leidet ein Beamter als Folge einer schweren Erkrankung an einer erektilen Dysfunktion, so können Aufwendungen zur Linderung dieses Leidens beihilfefähig sein. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in einem heute veröffentlichten Urteil entschieden.

Der Kläger hatte sich im Alter von 57 Jahren wegen eines Prostatakarzinoms einer Operation unterziehen müssen, nach der er unter einer erektilen Dysfunktion litt. Nach ärztlicher Bescheinigung war nur eine Therapie mit dem Medikament "Viagra" erfolgreich. Das beklagte Land hatte sich unter Hinweis auf eine ministerielle Anordnung, derzufolge "Viagra" generell nicht beihilfefähig ist,... Lesen Sie mehr




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