wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Sonntag, 15. Dezember 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern3/0/5(1)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 05.09.2019
L 1 U 165/18 -

Kein Unfall­versicherungs­schutz für Durchführung von Sägearbeiten für die Nachbarin

Selbstbestimmtes und frei verantwortliches Arbeiten kann nicht als Wie-Beschäftigung angesehen werden

Das Thüringer Landessozialgericht hat entschieden, dass die Durchführung von Sägearbeiten für die Nachbarin nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht.

Der Kläger des zugrunde liegenden Falls führte für seine Nachbarin Sägearbeiten (Brennholz zuschneiden) aus. Dabei zog er sich an der linken Hand erhebliche Schnittverletzungen. Die Berufsgenossenschaft verneinte das Vorliegen eines Arbeitsunfalls. Das Sozialgericht wies die dagegen gerichtete Klage ab.

LSG verneint Unfallversicherungsschutz

Das Thüringer Landessozialgericht wies die Berufung zurück. Es bestätigte die Auffassung der Berufsgenossenschaft und des Sozialgerichts, dass der Nachbar bei der Durchführung der Sägearbeiten nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stand.

Tätigkeit wurde nicht arbeitnehmerähnlich erbracht

Zwar können auch arbeitnehmerähnliche Tätigkeiten außerhalb eines bestehenden Arbeitsverhältnisses als sogenannte Wie-Beschäftigung unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. Vorliegend konnte das Landessozialgericht nach Durchführung der Beweisaufnahme aber nicht feststellen, dass im hier zu entscheidenden Fall die Voraussetzungen dafür vorlagen. Zwar habe der Kläger für seine Nachbarin eine Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert mit deren Willen verrichtet. Er habe die unfallbedingte Verrichtung jedoch nicht wie von § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII gefordert arbeitnehmerähnlich erbracht. Nach Durchführung einer Beweisaufnahme sei das Gericht zu dem Ergebnis gelangt, dass der Kläger selbstbestimmt und frei verantwortlich gearbeitet habe. Genau zeitliche Vorgaben für die Durchführung der Tätigkeit seien ihm nicht gemacht worden. Die Leitung der Tätigkeit habe ausschließlich der Kläger inne gehabt. Er habe nicht nach Weisung gehandelt. Die Hilfestellung durch eine Verwandte der Nachbarin sei unbedeutend gewesen, so das Gericht. Der Kläger habe auch das geforderte Werkzeug - die Kreissäge - mitgebracht und sei im Umgang mit Sägearbeiten nicht unerfahren.

Gericht geht von unternehmerähnlichen Tätigkeit aus

Insofern habe das Landessozialgericht alle Umstände des Einzelfalls dahingehend gewürdigt, dass nicht - wie für die Annahme einer Wie-Beschäftigung gefordert - von einer arbeitnehmerähnlichen, sondern im Gegenteil von einer unternehmerähnlichen Tätigkeit auszugehen sei.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 25.11.2019
Quelle: Thüringer Landessozialgericht/ra-online (pm/kg)

Aktuelle Urteile aus dem Sozialrecht | Sozialversicherungsrecht

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 28129 Dokument-Nr. 28129

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil28129

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 3 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (1)

 
 
Brennholzverleih Burnau schrieb am 25.11.2019

Laufende Maschine ganz dolle aua. Holzdurchtrennung nur mit Handschuh! Bitte überlasse Arbeit nur der Profi wo kennt aus mit Strom.

Werbung

Drucken


Wenn Sie einen Anwalt suchen, kann Ihnen unser Partnerportal, das Deutsche Anwaltsregister, sicher helfen:
einen Anwalt über das Deutsche Anwaltsregister suchenSie suchen einen Anwalt?
Das Deutsche Anwaltsregister hilft ...

kostenlose-urteile.de - kostenlos Urteile recherchieren, ohne Abo - kostenlos Urteile lesen, ohne Zeitbeschränkung

einige wichtige Links:Startseite | Datenschutzerklärung | Impressum | Kontakt | über uns

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH



Werbung