wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Donnerstag, 27. Juni 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Sozialgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 10.11.2006
S 47 AS 135/06 -

Hartz IV: Kosten für den Erhalt des Eigenheims müssen angemessenen sein

Unterkunftskosten sind dauerhaft nur in einem angemessenen Umfang vom Leistungsträger zu übernehmen - dies gilt auch für die Kosten eines selbst genutzten Eigenheims. Maßstab für die Bewertung der Angemessenheit ist auch in diesem Fall ein unteres Mietniveau.

Das klagende Ehepaar bewohnt ein Eigenheim, für welches neben den üblichen Nebenkosten auch Schuldzinsen zur Abzahlung des Immobiliendarlehens anfallen. Die Behörde übernahm die tatsächlich anfallenden Kosten für das Haus zunächst in voller Höhe und forderte dann die Kläger auf, die Unterkunftskosten zu reduzieren. Nachdem eine Verringerung der Kosten nicht erfolgte, minderte die Behörde die Unterkunftskosten auf einen angemessenen Betrag und orientierte sich dabei an den im unteren Bereich liegenden Wohnungsmieten am Wohnort der Kläger.

Die Reduzierung der Unterkunftskosten erfolgte zu Recht, so entschied das Frankfurter Sozialgericht. Die erforderliche Angemessenheit der Unterkunft richte sich nur nach dem dafür aufzubringenden Geldbetrag – es komme nicht darauf an, ob von einem Hilfeempfänger Aufwendungen für eine gemietete Wohnung oder für ein selbst genutztes Eigenheim geltend gemacht werden. Unangemessen hohe Kosten, auch wenn sie zur Erhaltung des Wohneigentums dienten, seien vom Leistungsträger nicht auf Dauer zu finanzieren. Dies gelte auch, wenn das Eigenheim als Vermögen geschützt sei – dieser Schutz diene dazu, den Lebensmittelpunkt der Betroffenen zu erhalten, nicht aber das Vermögensobjekt als solches zu schützen. Bei der Beurteilung der Angemessenheit sei es nicht zu beanstanden, sich am unteren marktüblichen Mietpreisniveau zu orientieren.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 27.06.2007
Quelle: ra-online, Pressemitteilung des SG Frankfurt am Main vom 12.02.2007

Aktuelle Urteile aus dem Sozialrecht

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 4443 Dokument-Nr. 4443

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil4443

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...



Werbung