wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Dienstag, 23. Juli 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 09.01.2006
8 C 11367/05.OVG -

Trierer Bebauungspläne nunmehr wirksam

Die Stadt Trier hat den zusätzlichen Verkehrslärm, der aufgrund von drei Bebauungsplänen im Bereich des Petrisberges auch in den Durchgangsstraßen von Kürenz erwartet wird, durch die Gewährung von Zuschüssen zu Schallschutzmaßnahmen nunmehr ordnungsgemäß bewältigt. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem weiteren Normenkontrollverfahren.

Die drei Bebauungspläne "Petrisberg-Ost", "Belvedere-Süd" und "Landschaftspark Petrisberg" wurden vom Trierer Stadtrat bereits im Jahr 2003 als Satzungen beschlossen, dann aber durch Urteil des Oberverwaltungsgerichts vom 8. September 2004 für unwirksam erklärt, weil die planbedingte Zunahme der Verkehrsbelastung in der Avelsbacher Straße in Kürenz nicht ausreichend berücksichtigt worden war.

Nach Einholung ergänzender Gutachten über die in den Durchgangsstraßen von Kürenz zu erwartenden Verkehrslärmentwicklungen und Luftschadstoffbelastungen wurde ein Lärmschutzkonzept beschlossen, nach dem auch die Anwohner der Avelsbacher Straße sowie der Domänenstraße für Schalldämmmaßnahmen einen 75 %-Zuschuss erhalten. Auf dieser Grundlage beschloss der Stadtrat am 25. November 2004 die drei Bebauungspläne erneut. Den hiergegen gestellten Normenkontrollantrag lehnte das Oberverwaltungsgericht ab.

Die aufgrund des ergänzenden Verfahrens erneut beschlossenen Bebauungspläne genügten jetzt im Blick auf den zu erwartenden zusätzlichen Verkehrslärm dem Gebot gerechter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange. Die Stadt Trier habe zu Recht die Notwendigkeit von Lärmschutzmaßnahmen gesehen. Auch sei ihre Planung richtigerweise auf eine umfassende Lösung der Verkehrsbelastung in Kürenz durch den Bau einer Ortsumgehung gerichtet. Trotz der nicht absehbaren Realisierung von entsprechenden Straßenbaumaßnahmen habe sie jedoch an ihrer Bauleitplanung festhalten und zur - vorübergehenden - Problembewältigung zum Mittel der Entschädigung für passive Schallschutzmaßnahmen greifen dürfen. Zum einen habe die geplante Konversionsmaßnahme eine herausragende städtebauliche Bedeutung, zum anderen falle die planbedingte Zunahme des Verkehrslärms in den Durchgangsstraßen von Kürenz verhältnismäßig gering aus. Die durch die Verwirklichung der Bebauungspläne zu erwartenden Probleme für die Luftqualität hätten nicht im Rahmen der angegriffenen Planungen bewältigt werden müssen. Vielmehr kämen insoweit Maßnahmen im separaten Verfahren der Luftreinhalteplanung, wie z.B verkehrslenkende Regelungen oder der Einbau von Partikelfilter in die Trierer Stadtbusse in Betracht.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 08.02.2006
Quelle: Pressemitteilung Nr. 06/06 des OVG Rheinland-Pfalz vom 08.02.2006

Aktuelle Urteile aus dem Baurecht | Bauplanungsrecht
Urteile zu den Schlagwörtern: Bauleitplanung | Bebauungsplan | Lärm | Krach | Lärmschutz | Lärmisolierung

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 1864 Dokument-Nr. 1864

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil1864

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...



Werbung