wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Freitag, 15. November 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 19.02.2013
I-20 U 59/12 -

Himbeertee muss keine Himbeeren enthalten

OLG verneint Irreführung der Verbraucher aufgrund korrekter Zutatenangaben auf der Verpackung

Ein Früchtetee mit der Bezeichnung "Himbeer Vanille" muss weder Himbeeren noch Vanille und nicht einmal natürliche Aromen der beiden Früchte enthalten. Es reicht, wenn der Tee nach Himbeeren und Vanille schmeckt und die Zutaten auf der Verpackung korrekt angegeben sind. Dies entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf.

Im zugrunde liegenden Fall hatte die Firma Teekanne auf der Verpackung des Früchtetees "Felix Himbeer Vanille Abenteuer" Himbeeren und Vanilleblüten abgebildet, zudem stand auf der Verpackung der Hinweis "Nur natürliche Zutaten". Doch im Tee waren weder Himbeeren noch Vanille enthalten. Der Tee bestand hauptsächlich aus Hibiskus, Äpfeln, süßen Brombeerblättern, Orangenschalen und Hagebutte. Das ging aus der Zutatenliste auf der Rückseite der Verpackung hervor. Der Vanille- und Himbeergeschmack wurde zwar durch natürliche Aromastoffe erzeugt, die aber weder aus Himbeeren noch aus Vanille hergestellt wurden.

Irreführung eines verständigen Durchschnittsverbrauchers ausgeschlossen

Die Richter des Landgerichts Düsseldorf hatten die Werbung als irreführend eingestuft und der Unterlassungsklage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen gegen Teekanne stattgegeben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied dagegen in zweiter Instanz, dass die Werbung nicht zu beanstanden sei. Die Bezeichnung "Himbeer-Vanille-Abenteuer" und die Abbildungen der Früchte deuteten lediglich auf die Geschmacksrichtung des Tees hin. Daraus könne nicht geschlossen werden, dass Himbeeren und Vanille in der Teemischung enthalten seien. Die Irreführung eines verständigen Durchschnittsverbrauchers sei ausgeschlossen, da dieser der Zutatenliste entnehmen könne, was im Tee enthalten ist.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 05.06.2013
Quelle: Verbraucherzentrale Bundesverband/ra-online

Aktuelle Urteile aus dem Verbraucherrecht
Urteile zu den Schlagwörtern: Inhalt | irreführende Verpackung | Tee | Verbraucher
Fundstellen in der Fachliteratur: Zeitschrift: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Rechtsprechungs-Report (GRUR-RR)
Jahrgang: 2013, Seite: 300
GRUR-RR 2013, 300

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 16000 Dokument-Nr. 16000

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil16000

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (1)

 
 
Remhagen schrieb am 04.06.2015

Solch eine Entscheidung der OLG-Richter ist recht peinlich. Wurden die bestochen oder gehören sie schon in Rente?

Meine Meinung!

Werbung

Drucken



Werbung