wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Dienstag, 19. November 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Oberlandesgericht Bamberg, Urteil vom 26.01.2001
6 U 57/00 -

Garde-Faschingskostüme müssen passen

Zur Rückabwicklung des Kaufes von Garde-Faschingskostümen wegen Mängeln

Die Garden sind die Prunk-Stücke in den gleichnamigen Sitzungen: ohne Gardeauftritt sind Faschingsveranstaltungen kaum denkbar. Dabei beeindrucken die Tänzerinnen nicht nur durch synchronen Schritt, sondern auch durch die farbenfrohen, passgenauen Kostüme. Umso schlimmer, wenn Letztgenannte nicht mit den Gardemaßen übereinstimmen. Das berechtige die Besteller, den Kostümerwerb rückgängig zu machen, befand das Landgericht Coburg (bestätigt durch das Oberlandesgericht Bamberg) auf die Klage eines Karnevalvereins hin. Folge: die Garde-Schneiderin muss nun 17 Kostüme zurücknehmen und zwei Drittel des Preises von knapp 12.000,- DM rückerstatten.

Der klagende Karnevalverein wollte seine Garde von der Beklagten angemessen einkleiden lassen. Die nahm daraufhin an den 17 Damen Maß und lieferte die Gewänder gegen einen „Werklohn“ von knapp 12.000,- DM. Doch als es an die Kostümprobe ging, stellte sich bei den jecken Damen Katzenjammer ein: die neuen Kleider passten nicht. Da der Fasching vor der Tür stand, forderten die vereinten Närrinen und Narrhallesen die Schneiderin auf, die Mängel zu beseitigen. Als eine Nachbesserung unterblieb, nahm man selbst notdürftige Änderungen vor, um faschingsgerecht gewandet auftreten zu können – verlangte aber anschließend Geld gegen Ware zurück. Die Beklagte war jedoch der Ansicht, die Kostüme entsprächen den Vorgaben und seien außerdem schon genutzt worden.

Sachverständiger stellt erhebliche Mängel an den Kostümen fest

Das vom Kläger angerufene Landgericht Coburg schaltete eine Sachverständige für das Schneiderhandwerk ein und gab dann dem Klagebegehren statt. Es führte aus, die Gutachterin habe erhebliche Mängel an allen Kostümen festgestellt. Unter anderem seien die Halsausschnitte zu groß mit der Folge, dass die Schultern (der Kostüme) hängen würden und die Ärmel zu lang seien. Die Beklagte sei nicht bereit gewesen, die Kleider zum Umarbeiten abzuholen – und damit ihrer Nachbesserungspflicht nicht nachgekommen. Deshalb greife die durch den Kläger erklärte „Wandelung“ durch und der Vertrag sei rückabzuwickeln. Daran ändere auch die Benutzung der Kostüme nichts.

OLG zieht Wert der Benutzung ab

Der beklagten Schneiderin passte dieses Urteil nicht – sie rief das Oberlandesgericht Bamberg an. Die dortigen Richter bestätigten jedoch den Coburger Urteilsspruch und billigten der Beklagten lediglich einen Abzug von 4.000,- DM zu. So hoch sei der Wert der Benutzung zu bemessen, um den die Karnevalisten bereichert seien. Damit bekommt der Verein 8.000,- DM zurück, ist aber die Kostüme los – und muss wieder für neue Maß nehmen lassen.

Zur Rechtslage:

Bei der Herstellung derartiger Kostüme handelt es sich um einen sogenannten Werklieferungsvertrag, auf den – weil die Herstellung nach den speziellen Vorgaben und Maßen der Besteller erfolgen sollte - die Vorschriften des Werkvertragsrechts anzuwenden sind. Deshalb musste die Schneiderin Gelegenheit zur Nachbesserung – also Behebung der Mängel in Gestalt z. B. der zu großen Halsausschnitte – erhalten. Erst nachdem sie diese Gelegenheit ungenutzt verstreichen ließ, konnte der Verein die Wandelung erklären und damit die komplette Rückabwicklung des Vertrages erwirken.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 16.02.2009
Quelle: ra-online (pt)

Vorinstanz:
  • Landgericht Coburg, Urteil vom 05.07.2000
    [Aktenzeichen: 12 O 217/00]
Aktuelle Urteile aus dem Werkvertragsrecht

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 7435 Dokument-Nr. 7435

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Urteil7435

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...



Werbung