wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 4.01 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben „verschluckt“ hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
kostenlose-Urteile.de
Montag, 18. November 2019

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche




Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern0/0/5(0)
Hier beginnt die eigentliche Meldung:

Oberlandesgericht Bamberg, Beschluss vom 20.03.2013
6 U 5/13 -

Sturz auf nasser Treppe: Kein Anspruch auf Schadensersatz bei gut erkennbarer Gefahr

LG Coburg zur Frage der Verkehrs­sicherungs­pflicht bei einer frisch gewischten Treppe

Das Oberlandesgericht Bamberg hat in Übereinstimmung mit dem Landgericht Coburg die Schadensersatz- und Schmerzens­geld­forderung einer Frau abgewiesen, die auf einer frisch gewischten Treppe an ihrem Arbeitsplatz gestürzt war. Die Gerichte verneinten einen Verstoß gegen die Verkehrs­sicherungs­pflicht seitens des Reinigungs­unternehmens. Sofern eine Gefahr ohne weiteres erkennbar sei, müsse nicht noch ausdrücklich vor ihr gewarnt werden. Die Gefahr warnt sozusagen vor sich selbst.

Die Klägerin des zugrunde liegenden Streitfalls gab an, im November 2008 in einem Betriebsgebäude ihres Arbeitgebers auf einer frisch gewischten Treppe gestürzt zu sein. Sie erlitt einen Trümmerbruch des linken Handgelenks und verschiedene Prellungen. Warnschilder mit dem Hinweis auf frisch gewischte Böden waren nicht aufgestellt.

Klägerin beanstandet fehlende Hinweisschilder auf gewischte Treppe und verlangt Schmerzensgeld

Die Klägerin wollte deshalb vom Reinigungsunternehmen 10.000 Euro Schmerzensgeld. Daneben sollte festgestellt werden, dass das Reinigungsunternehmen ihr alle Schäden aus dem Unfall zu bezahlen hat. Die Klägerin erklärte, dass sie erst nach dem Sturz erkannt habe, dass die Treppe feucht gewischt worden sei. Ihr Sturz sei auf fehlende Hinweisschilder zurückzuführen.

Putzfirma verweist auf Eigenverschulden der Klägerin

Das beklagte Reinigungsunternehmen verteidigte sich damit, dass es mit Putzmitteln arbeite, die für eine besonders schnelle Trocknung sorgten. Im Übrigen sei auch ohne Warnschilder leicht erkennbar gewesen, dass die Treppe feucht gewischt worden war. Den Unfall habe die Klägerin selbst verschuldet.

LG verneint Verletzung von Verkehrssicherungspflichten

Das Landgericht Coburg stellte fest, dass das Reinigungsunternehmen keine Sicherungspflichten verletzt habe. Es muss nur vor Gefahren gewarnt werden, die ein sorgfältiger Benutzer nicht ohne entsprechenden Hinweis erkennen kann. Deswegen kann es in Ausnahmefällen dazu kommen, dass aufgrund der Art des Bodenbelags die Feuchtigkeit nur schwer erkennbar ist. So war es aber im vorliegenden Fall nicht. Die Treppe wurde zudem jeden Tag zur gleichen Zeit geputzt, was der Klägerin auch bekannt war. Ihr war auch bekannt, dass nie Hinweisschilder aufgestellt werden. Ein als Zeuge vernommener Sanitäter gab an, dass er sofort unmittelbar vor der Treppe, wo die verletzte Klägerin lag, Feuchtigkeit auf dem Boden wahrgenommen hatte. Das Gericht stellte fest, dass wenn ein zur eiligen medizinischen Versorgung herbeigerufener Sanitäter, der sich vorrangig um den Verletzten kümmern muss, sofort Feuchtigkeit auf dem Boden bemerkt, dies erst recht für einen sorgfältigen Benutzer gelten muss. Deshalb wies das Landgericht die Klage ab.

OLG weist Berufung der Klägerin zurück

Gegen diese Entscheidung zog die Klägerin erfolglos vor das Oberlandesgericht Bamberg. Dieses hielt die Entscheidung des Landgerichts Coburg für überzeugend und führte aus, dass keine Besonderheit darin zu sehen ist, wenn die Reinigungsarbeiten einige Minuten später als üblich stattgefunden haben. Mit einer geringfügigen Verschiebung bei regelmäßigen Reinigungsarbeiten muss immer gerechnet werden. Deshalb wurde die Berufung der Klägerin zurückgewiesen und sie muss die Kosten für beide Instanzen bezahlen.

Werbung

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 12.07.2013
Quelle: Landgericht Coburg/ra-online

Vorinstanz:
  • Landgericht Coburg, Urteil vom 08.01.2013
    [Aktenzeichen: 23 O 412/12]
Aktuelle Urteile aus dem Schadensersatzrecht

Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Dokument-Nr.: 16263 Dokument-Nr. 16263

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://www.kostenlose-urteile.de/Beschluss16263

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Schicken Sie uns Ihr Urteil!Ihre Kanzlei hat interessante, wichtige oder kuriose Fälle vor Gericht verhandelt?
Senden Sie uns diese Entscheidungen doch einfach für kostenlose-urteile.de zu. Unsere Redaktion schaut gern, ob sich das Urteil für eine Veröffentlichung eignet.
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Kommentare (0)

 
 

Werbung

Drucken
Das könnte Sie auch interessieren ...


Wenn Sie einen Anwalt suchen, kann Ihnen unser Partnerportal, das Deutsche Anwaltsregister, sicher helfen:
einen Anwalt über das Deutsche Anwaltsregister suchenSie suchen einen Anwalt?
Das Deutsche Anwaltsregister hilft ...

kostenlose-urteile.de - kostenlos Urteile recherchieren, ohne Abo - kostenlos Urteile lesen, ohne Zeitbeschränkung

einige wichtige Links:Startseite | Datenschutzerklärung | Impressum | Kontakt | über uns

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH



Werbung