wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollst�ndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen


kostenlose-Urteile.de
Donnerstag, 25. April 2024

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche



Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: NZV 1996, 122

Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht (NZV),
Jahrgang: 1996, Seite: 122

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
NZV 1996, 122:

Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom22.02.2015
- 5 Ss (OWI) 411/94 - (OWi) 211/94 I -

Ge­schwindig­keits­über­schreitung eines Taxifahrers aufgrund einer in den Wehen liegenden hochschwangeren Frau kann gerechtfertigt sein

Überschreitet ein Taxifahrer die zulässige Höchst­geschwindig­keit, weil er um das Leben bzw. die Gesundheit einer in den Wehen liegenden hochschwangeren Frau fürchtet, so kann die Ge­schwindig­keits­über­schreitung wegen eines rechtfertigenden Notstands nach § 16 OWiG gerechtfertigt sein. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf hervor. Lesen Sie mehr

Werbung

Die Fundstelle NZV 1996, 122 wird teils auch als „NZV 96, 122“, „NZV 1996, S. 122“ oder „NZV 96, S. 122“ zitiert.