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Mittwoch, 19. Januar 2022

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: NJW 2001, 2459

Zeitschrift: Neue Juristische Wochenschrift (NJW),
Jahrgang: 2001, Seite: 2459

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
NJW 2001, 2459:

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom12.07.2001
- 1 BvQ 28/01, 1 BvQ 30/01 -

"Love Parade" und "Fuck Parade" sind keine Versammlungen

Das Bundesverfassungs­gericht hat die Auffassung des Oberverwaltungs­gerichts Berlin bestätigt, nach der die "Love Parade" und die "Fuck Parade" keine Versammlungen im Sinne des Art. 8 GG sind. Die Zurschaustellung eines Lebensgefühls, auch wenn sie dem Mehrheitsgeschmack entsprechen sollte, sei keine Versammlung mit dem Ziel der Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung. Es überwiege hier der Charakter einer öffentlichen Massenparty und Vergnügungs­veranstaltung. Die Veranstaltungen würden nicht allein dadurch insgesamt zu einer Versammlung, dass bei ihrer Gelegenheit auch Meinungskundgaben erfolgten. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle NJW 2001, 2459 wird teils auch als „NJW 01, 2459“, „NJW 2001, S. 2459“ oder „NJW 01, S. 2459“ zitiert.




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