wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollst�ndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen


Werbung

kostenlose-Urteile.de
Freitag, 29. März 2024

kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbH


Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff für die Urteilssuche ein:
unsere Urteilssuche



Logo des Deutschen Anwaltsregister (DAWR)

Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: NJW-Spezial 2016, 71

Zeitschrift: NJW-Spezial,
Jahrgang: 2016, Seite: 71

Folgende Entscheidungen erbingen den Nachweis für die Fundstelle
NJW-Spezial 2016, 71:

Oberlandesgericht Koblenz, Beschluss vom23.10.2015
- 12 W 538/15 -

Entbindung von ärztlicher Schweigepflicht aufgrund mutmaßlichen Willens des verstorbenen Patienten

Zwar kann die ärztliche Schweigepflicht auch nach dem Tod des Patienten gelten. Jedoch kann nach dem mutmaßlichen Willen des Verstorbenen eine Entbindung von der Schweigepflicht in Betracht kommen, wenn die Aussage des Arztes im Rahmen eines Erbschaftsstreits zwischen den Kindern des Verstorbenen benötigt wird. In diesem Fall kann sich der Arzt nicht auf sein Aussage­verweigerungs­recht nach § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO berufen. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz hervor. Lesen Sie mehr

Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom25.11.2015
- 5 U 779/15 -

Pflichtteils­berechtigter muss Erben Auskunft über auf den Pflichtteil anzurechnende Zuwendungen des Erblassers zu Lebzeiten erteilen

Ein Pflichtteils­berechtigter ist verpflichtet dem Erben Auskunft darüber zu erteilen, ob er zu Lebzeiten vom Erblasser auf den Pflichtteil anzurechnende Zuwendungen erhalten hat. Die Auskunftspflicht umfasst alle wertbildenden Faktoren, den Zeitpunkt der Zuwendungen und etwaige Anordnungen des Erblassers. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz hervor. Lesen Sie mehr

Werbung

Die Fundstelle NJW-Spezial 2016, 71 wird teils auch als „NJW-Spezial 16, 71“, „NJW-Spezial 2016, S. 71“ oder „NJW-Spezial 16, S. 71“ zitiert.




Werbung