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Donnerstag, 23. Mai 2019

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: MDR 2016, 175

Zeitschrift: Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR),
Jahrgang: 2016, Seite: 175

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
MDR 2016, 175:

Bundesgerichtshof, Beschluss vom24.11.2015
- VI ZR 567/15 -

BGH: Schuldhafte Fristversäumung bei Nichteinlegung eines Rechtsmittels wegen zunächst erfolgter Ablehnung des Deckungsschutzes durch Rechts­schutz­versicherung

Legt eine Partei deshalb kein Rechtsmittel ein, weil die Rechts­schutz­versicherung zunächst einen Deckungsschutz verneint und die Partei nicht das Kostenrisiko tragen will, so liegt eine schuldhafte Fristversäumung vor. Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 233 der Zivilprozessordnung (ZPO) kommt in diesem Fall nicht in Betracht. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle MDR 2016, 175 wird teils auch als „MDR 16, 175“, „MDR 2016, S. 175“ oder „MDR 16, S. 175“ zitiert.




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