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Freitag, 24. Mai 2019

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: MDR 2007, 1442

Zeitschrift: Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR),
Jahrgang: 2007, Seite: 1442

Folgende Entscheidungen erbingen den Nachweis für die Fundstelle
MDR 2007, 1442:

Bundesgerichtshof, Urteil vom19.04.2007
- I ZR 35/04 -

Bundesgerichtshof bestätigt Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen (BGH Internetversteigerung II)

Wenn in Internetauktionshäusern (hier: eBay) Artikel verkauft werden, die fremde Markenrechte verletzen (z.B. gefälschte Markenprodukte), kann der verletzte Markenrechtsinhaber von dem Auktionshaus verlangen, dass das entsprechende Angebot unverzüglich gesperrt wird. Das gilt jedenfalls bei eindeutig zu erkennenden Markenverletzungen. Das Auktionshaus hat auch dafür Sorge zu tragen, dass es nicht zu weiteren Markenverletzungen kommt. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Lesen Sie mehr

Bundesgerichtshof, Urteil vom08.02.2007
- I ZR 59/04  -

Domainname kann auch auf den Namen eines Vertreters registriert werden

Nach der bisherigen Rechtsprechung war bereits die Registrierung eines fremden Namens als Domainname ein unbefugter Namensgebrauch, gegen den der Namensträger unter dem Aspekt der Namensanmaßung vorgehen konnte. Das gilt jedoch nicht, wenn der Domainname im Auftrag eines Namensträgers reserviert worden ist. Wegen des im Domainrecht unter Gleichnamigen geltenden Prioritätsprinzips, wonach eine Domain allein demjenigen zusteht, der sie zuerst für sich hat registrieren lassen, müssen die anderen Namensträger aber zuverlässig und einfach überprüfen können, ob eine der derartige Auftragsreservierung vorlag. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs hervor. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle MDR 2007, 1442 wird teils auch als „MDR 07, 1442“, „MDR 2007, S. 1442“ oder „MDR 07, S. 1442“ zitiert.




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