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Landgericht Mannheim, Urteil vom 09.12.2011
- 7 O 122/11 -
Patent-Rechtsstreit: Motorola kann Verkauf von iPhones und iPads stoppen
Apple hat Patentrechte von Motorola verletzt
Motorola hat gegen Apple beim Landgericht Mannheim ein Urteil erwirkt, das möglicherweise zu einen Verkaufsverbot von iPhones und iPads führen kann. Apple soll ein Patent von Motorola verletzt haben.
Die Streitparteien des vorliegenden Rechtstreits sind die Firmen Motorola Mobility Inc. mit Sitz in Illionis/USA und Apple Sales International mit Sitz in Cork/Republik Irland.
EP 1 010 336
Motorola beruft sich in seiner Klage auf das Europäische
Verstoß gegen Patent
Das Landgericht Mannheim stellte in seinem Urteil fest, dass Apple mit seinen Geräten gegen das von Motorola angeführte
Wie geht es weiter in diesem Rechtsstreit?
Apple wird vermutlich Berufung einlegen und die Aussetzung der Vollstreckung beantragen.
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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 11.12.2011
Quelle: ra-online, Landgericht Mannheim
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Dokument-Nr. 12735
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