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Landgericht Mannheim, Urteil vom 09.12.2011
7 O 122/11 -

Patent-Rechtsstreit: Motorola kann Verkauf von iPhones und iPads stoppen

Apple hat Patentrechte von Motorola verletzt

Motorola hat gegen Apple beim Landgericht Mannheim ein Urteil erwirkt, das möglicherweise zu einen Verkaufsverbot von iPhones und iPads führen kann. Apple soll ein Patent von Motorola verletzt haben.

Die Streitparteien des vorliegenden Rechtstreits sind die Firmen Motorola Mobility Inc. mit Sitz in Illionis/USA und Apple Sales International mit Sitz in Cork/Republik Irland.

EP 1 010 336

Motorola beruft sich in seiner Klage auf das Europäische Patent mit der Patentnummer EP 1 010 336. Das Patent beschreibt, wie Geräte mit Drahtlosnetzwerken kommunizieren können. Es wird bei den GPRS-Standards benutzt.

Verstoß gegen Patent

Das Landgericht Mannheim stellte in seinem Urteil fest, dass Apple mit seinen Geräten gegen das von Motorola angeführte Patent verstößt. Motorola kann das Urteil gegen eine Sicherheitszahlung in Höhe von 100 Millionen Euro vollstrecken. Dann dürfte Apple in Deutschland, die mit dem Patent hergestellten Geräte nicht mehr verkaufen. Betroffen sollen derzeit davon die Modelle iPhone und iPad sein.

Wie geht es weiter in diesem Rechtsstreit?

Apple wird vermutlich Berufung einlegen und die Aussetzung der Vollstreckung beantragen.

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© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 11.12.2011
Quelle: ra-online, Landgericht Mannheim

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