Welche Mängel an einem Neuwagen berechtigen den Käufer zum Rücktritt?

Gerade dies war in aktuellen Entscheidungen des Landgerichts Coburg und des Oberlandesgerichts Bamberg nicht der Fall. Die Richter wiesen daher die Klage einer entnervten Sportwagenbesitzerin auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages ab. Sie hatte vom Autohaus die Rückzahlung des Kaufpreises von über 40.000 € gegen Rückgabe des Boliden verlangt.

Über sechs Monate musste die Klägerin auf die Lieferung ihres nagelneuen BMW 330 i touring warten. Und dann das: Sobald sie mit ihrem Handy die im Sportwagen eingebaute Freisprechanlage nutzte, entlud sich die Autobatterie. Mehrere Werkstattaufenthalte beim Pkw-Händler verliefen ergebnislos: Fehler am Fahrzeug wurden nicht gefunden. Was nützt der schönste Flitzer, wenn er keine Energie hat, fragte sich die enttäuschte Autohalterin. Sie trat vom Vertrag zurück und forderte vom Autohaus die Rückzahlung des Kaufpreises. Doch der Firmeninhaber lehnte das Ansinnen ab: Ursache der leeren Batterie sei die fehlende Abstimmung zwischen Handy- und Pkw-Software.

Das Landgericht Coburg und das Oberlandesgericht Bamberg gaben dem beklagten Kfz-Händler nach Anhörung eines Sachverständigen Recht. Die Entladung der Autobatterie beruhe tatsächlich darauf, dass die Programme von Handy und Boliden nicht optimal zueinander passten. Doch Abhilfe sei ohne weiteres möglich. Das Funktelefon, das die Klägerin nicht vom Autohändler erworben habe, könne nachgerüstet werden - und zwar für 80 €! Angesichts eines derartigen Reparaturaufwandes von ca. 0,2 % des Fahrzeugpreises könne nicht von einem erheblichen Mangel gesprochen werden. Aber nur ein solcher berechtige zum Vertragsrücktritt.

Urteil des Landgerichts Coburg vom 09.09.2005,Az: 13 O 834/04

Beschlüsse des Oberlandesgerichts Bamberg vom 23.11.2005, 18.01.2006 und vom 20.02.2006, Az: 6 U 61/05