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Donnerstag, 23. September 2021

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: JZ 1956, 596

Zeitschrift: JuristenZeitung (JZ),
Jahrgang: 1956, Seite: 596

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
JZ 1956, 596:

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom17.08.1956
- 1 BvB 2/51 -

1956: 2. Parteienverbot des Bundesverfassungsgerichts / Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) wegen Verstoßes gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung und aktiv kämpferischer agressiver Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung

Sind die Ziele, das Verhalten, die aktuelle Politik und der politische Gesamtstil einer Partei darauf gerichtet die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, so ist sie nach Art. 21 Abs. 2 GG verfassungswidrig und kann verboten werden. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hervor. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle JZ 1956, 596 wird teils auch als „JZ 56, 596“, „JZ 1956, S. 596“ oder „JZ 56, S. 596“ zitiert.




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