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Donnerstag, 23. September 2021

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: JZ 1952, 684

Zeitschrift: JuristenZeitung (JZ),
Jahrgang: 1952, Seite: 684

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
JZ 1952, 684:

Bundesverfassungsgericht, Urteil vom23.10.1952
- 1 BvB 1/51 -

1952: 1. Parteienverbot des Bundes­verfassungs­gerichts / BVerfG verbietet Sozialistische Reichspartei (SRP) wegen Verstoßes gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung

Ergibt sich aus der personellen Zusammensetzung und der Organisations­struktur einer Partei sowie aus deren Verhalten bzw. dem Verhalten der Mitglieder, dass sie die freiheitlich demokratische Grundordnung ablehnt, so ist sie verfassungswidrig im Sinne des Art. 21 Abs. 2 GG und kann verboten werden. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundes­verfassungs­gerichts hervor. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle JZ 1952, 684 wird teils auch als „JZ 52, 684“, „JZ 1952, S. 684“ oder „JZ 52, S. 684“ zitiert.




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