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Donnerstag, 16. September 2021

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Hier beginnen die Informationen zu dieser Fundstelle:

Fundstelle: JA 2002, 921

Zeitschrift: Juristische Arbeitsblätter (JA),
Jahrgang: 2002, Seite: 921

Folgende Entscheidung erbingt den Nachweis für die Fundstelle
JA 2002, 921:

Bundesgerichtshof, Urteil vom19.03.2002
- VI ZR 333/00 -

BGH zur rechtlichen Behandlung von Inline-Skates im Straßenverkehr

Inline-Skates sind keine Fahrzeuge im Sinne der Straßen­verkehrs­ordnung. Sie sind "ähnliche Fortbewegungsmittel" im Sinne des § 24 I StVO. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Das Gericht führt aus, dass eine Regelung durch den Gesetzgeber hinsichtlich der besonderen Eigenschaften der Inline-Skates wünschenswert wäre. Aufgrund der Einstufung als ähnliche Fortbewegungsmittel hat der BGH klargestellt, dass Inline-Skates nicht auf der Fahrbahn gefahren werden dürfen, weil die Inline-Skater dort stärker gefährdet sind als im Seitenraum einer Straße. Inline-Skater haben sich daher bis zu einem neuen Gesetz ebenso zu verhalten wie Fußgänger und dieselben Wege zu benutzen. Falls kein Gehweg vorhanden ist, müssen sie den linken Fahrbahnrand benutzen. Lesen Sie mehr

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Die Fundstelle JA 2002, 921 wird teils auch als „JA 02, 921“, „JA 2002, S. 921“ oder „JA 02, S. 921“ zitiert.




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